Kanada und USA nehmen Handelsgespräche wieder auf

Kanada und die USA nehmen ihre Handelsgespräche doch wieder auf. Das teilten beide Seiten mit. Der kanadische Premierminister Mark Carney erklärte laut Mitteilung des Finanzministeriums am Sonntagabend (Ortszeit), sein Land habe seinen Plan, US-Technologieunternehmen zu besteuern, in Erwartung «eines für beide Seiten vorteilhaften umfassenden Handelsabkommens» zurückgezogen. Die Steuer sollte an diesem Montag in Kraft treten. Die USA sind für Kanada mit Abstand der wichtigste Handelspartner.

Der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump, Kevin Hassett, bestätigte am Montag im Sender Fox News die neue Wendung in den Handelsbeziehungen. Auf die Frage, ob die USA die Verhandlungen mit Kanada nun sofort wieder aufnehmen werden, sagte er: «Oh, auf jeden Fall.» Beim G7-Gipfel habe Trump von Kanada unter anderem gefordert, von der Steuer abzurücken. «Es ist etwas, das sie geprüft haben, dem sie nun zugestimmt haben, und das bedeutet mit Sicherheit, dass wir die Verhandlungen wieder aufnehmen können.»

Vergangene Woche kündigte Trump noch alle Gespräche auf

Der US-Präsident hatte am Freitag «alle» Handelsgespräche mit Kanada aufgekündigt und dem Nachbarland mit neuen Zöllen gedroht. Als Grund für den Abbruch der Handelsgespräche nannte Trump die von Kanada geplante Einführung einer Digitalsteuer auf Geschäfte amerikanischer Unternehmen. Dies sei «ein direkter und unverfrorener Angriff auf unser Land», sagte Trump. Kanada kopiere wohl die Europäische Union, die das auch gemacht habe. Mit der EU gebe es dazu laufende Gespräche.

Die kanadische Regierung teilte mit, Carney und Trump hätten vereinbart, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, um bis zum 21. Juli 2025 eine Einigung zu erzielen. Kanadas Finanzminister François-Philippe Champagne sagte, die Aufhebung der geplanten Digitalsteuer werde es ermöglichen, dass die Verhandlungen über eine neue Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehung mit den Vereinigten Staaten entscheidende Fortschritte machen könnten. 

Die kanadische Regierung hatte bereits vor einem Jahr, also noch während der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden, eine neue Digitalsteuer (DST) eingeführt. Die DST verpflichtet den Angaben zufolge große in- und ausländische Unternehmen zur Zahlung einer dreiprozentigen Steuer auf bestimmte Umsätze, die sie durch Online-Nutzerinnen und -Nutzer in Kanada erzielen. Mit dem Vorgehen will Kanada eine Besteuerung digitaler Unternehmen dort sicherstellen, wo diese Profit machen - in diesem Fall im amerikanischen Nachbarland.