Taiwans pekingfreundlicher Ex-Präsident trifft Chinas Staatschef

Das Treffen zwischen Xi und Ma Ying-jeou fand am Ende einer umstrittenen Reise des Taiwaners durch die Volksrepublik statt, wie das chinesische Staatsfernsehen am Mittwoch berichtete. Details zu dem Gespräch der beiden wurden nicht bekannt. In Taiwan wurde der Besuch auch kritisch gesehen, weil bislang kein amtierendes Staatsoberhaupt des Landes nach China gereist ist.

Ma, der zur oppositionellen und pekingfreundlichen Kuomintang gehört, war von 2008 bis 2016 Taiwans Präsident und zeigte mit seinem China-Besuch die Nähe zum mächtigen Nachbarn. 2023 hatte Ma die Volksrepublik schon einmal besucht, was ihn zum ersten Ex-Präsidenten seines Landes machte, der eine solche Reise unternahm. Zwischen ihm und Xi war es nun das zweite Treffen. Im November 2015 kam es schon einmal zu einer historischen Begegnung zwischen den beiden in Singapur. Damals war der heute 73 Jahre alte Taiwaner noch im Amt und das Treffen das erste eines amtierenden taiwanischen Präsidenten mit einem chinesischen Staatschef seit dem Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949.

Die Wahlen in Taiwan im Januar hatte Lai Ching-te von der Demokratischen Fortschrittspartei gewonnen, die von Peking als separatistisch angesehen wird. Die Kommunistische Partei Chinas zählt Taiwan zu seinem Staatsgebiet, obwohl sie die Insel mit mehr als 23 Millionen Einwohnern nie regierte und in Taipeh seit Jahrzehnten eine unabhängige und demokratisch gewählte Regierung an der Macht ist. Xi und andere Politiker sagten mehrfach, Taiwan mit dem Festland vereinigen zu wollen. Dafür ist China auch bereit, militärische Mittel einzusetzen, sollte es auf anderem Wege nicht funktionieren.