Zollstreit: Von der Leyen spricht mit Trump

Die EU setzt auf eine Grundsatzvereinbarung zum Zollstreit mit den USA bis zu diesem Mittwoch. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe am Sonntag mit US-Präsident Donald Trump zum aktuellen Verhandlungsstand telefoniert, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel. Die Gespräche verliefen gut, insbesondere in der vergangenen Woche seien erhebliche Fortschritte in Richtung einer grundsätzlichen Einigung erzielt worden. Man sei nun am «Anfang der Schlussphase».

Zu Details des Gesprächs zwischen Trump und von der Leyen wollte der Sprecher keine Angaben machen. Er sagte lediglich, es habe einen guten Austausch gegeben und man sei weiter fest entschlossen, eine Vereinbarung zu finden und schädliche Zölle zu vermeiden. Die Gespräche liefen nun auf technischer und politischer Ebene weiter.

Trump droht mit neuen Zöllen

Für den Fall, dass es keine Verständigung geben sollte, hat Trump weitere neue Zölle auf Einfuhren aus der EU angedroht. Er fordert in den Verhandlungen Zugeständnisse, um das US-Handelsdefizit mit der EU zu reduzieren und angebliche Ungerechtigkeiten zu beseitigen.

Wann neue US-Zölle in Kraft treten könnten, war zuletzt nicht mehr ganz klar. Die EU war bislang von diesem Mittwoch ausgegangen, zuletzt hatten Vertreter der US-Regierung allerdings auch den 1. August genannt. In diesem Szenario könnten die Verhandlungen möglicherweise noch über den Mittwoch hinaus fortgesetzt werden.

Als kompliziert gelten die Gespräche vor allem auch deswegen, weil Trumps Zollpolitik nach Einschätzung der EU nicht nur angebliche Handelsungleichgewichte beseitigen, sondern auch Einnahmen für Steuererleichterungen generieren soll. Die EU sieht die Maßnahmen grundlegend als unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) an und will umgehend Gegenzölle verhängen, sollten die USA nach dem möglichen Scheitern der Gespräche zusätzliche Zölle einführen.

Erleichterung für Autobranche in Sicht?

Ein möglicher Deal könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen allerdings umfassen, dass die USA einen bereits eingeführten neuen Basiszoll grundsätzlich aufrechterhalten können. Es müssten dann aber Sonderregeln für einzelne Branchen wie die Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie- und Stahl- und Aluminiumindustrie vereinbart werden. 

Auf den Import von Autos und Autoteilen hat Trump bereits besonders hohe Extrazölle in Höhe von 25 Prozent einführen lassen, auf Stahl- und Aluminium sogar in Höhe von 50 Prozent.