Schwesig, Vorangehen

Schwesig verlangt stÀrkeres Vorangehen von Scholz

09.10.2024 - 06:09:12

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl fordert Mecklenburg-Vorpommerns MinisterprÀsidentin Manuela Schwesig (SPD) ein stÀrkeres Vorangehen von Bundeskanzler Olaf Scholz.

"Ich denke, dass der Kanzler stĂ€rker das deutlich machen muss, wofĂŒr er steht", sagte Schwesig in der ARD-Sendung "Maischberger". Er mĂŒsse das der Bevölkerung mehr mitteilen. Sie gehe davon aus, dass der amtierende Bundeskanzler der Kanzlerkandidat seiner Partei werde. Aber klar sei, "damit die SPD wiederholt die Bundestagswahl gewinnt, muss sich auch etwas verĂ€ndern".

Durch den Dauerstreit in der Ampel fragten sich BĂŒrger, warum sich der Kanzler so lange Zeit lasse und wo er stehe, sagte Schwesig. "Und deswegen, glaube ich, ist jetzt die Zeit gekommen, dass Olaf Scholz stĂ€rker vorangeht und ganz klar zu den großen gesellschaftlichen Themen sagt, wie er sich das vorstellt." Als Beispiele nannte Schwesig die Themen Wirtschaft und Soziales. Beim Thema Migration hĂ€tte der Kanzler das jetzt gemacht.

Die SPD ist derzeit in einem Umfragetief. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt in Umfragen deutlich mehr Zuspruch als Scholz und wird immer wieder als denkbare Alternative fĂŒr die Kanzlerkandidatur genannt.

Schwesig sagte, Scholz habe zuletzt bei vielen Debatten - beispielsweise ĂŒber Atomkraftwerke, die UnterstĂŒtzung der Ukraine oder beim Haushalt - moderiert. "Er ist immer der Moderator." Das sei ihm zuletzt zur Last gefallen. Als Moderator mĂŒsse man sich zurĂŒcknehmen, wenn man Streit schlichten wolle. Und das mache Scholz. "Er ist nicht der, der jeden Tag vorprescht." Darunter habe die Wahrnehmbarkeit gelitten.

@ dpa.de