Erneut Proteste der Landwirte - Traktoren blockieren Zufahrt zu Häfen

Mit rund 30 Traktoren blockierten Bauern am Montag eine Zufahrt zum Hafen in Bremerhaven, wie die Polizei mitteilte. Das Hafengelände war zeitweise nur über das südliche Zolltor erreichbar.

Auch am Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven versperrten Landwirte am Montag die Zufahrtswege. Nach Polizeiangaben waren rund 40 Traktoren unterwegs. Eine Sprecherin der Polizei sagte, man führe mit den Landwirten Gespräche. Die Demonstrationen seien spontan.

Einige Landwirte aus Niedersachsen beteiligten sich an Protesten in Hamburg. Im Raum Oldenburg beispielsweise seien Bauern mit ihren Treckern im Berufsverkehr dorthin gefahren, sagte ein Sprecher der Polizei. Die Landwirtinnen und Landwirte kamen am Morgen aus fünf Richtungen in die Stadt. Die Sternfahrt aus Marmstorf, Rahlstedt, Bergedorf, Lurup und Rissen ging Richtung Hamburg-Dammtor. Nach einer Zwischenkundgebung am Bahnhof-Dammtor wollten sich die Landwirte mit ihren Treckern wieder zu den Landesgrenzen bewegen.

Am Bahnhof Hamburg-Dammtor hatten die Bauern zahlreiche Traktoren vor dem Hauptgebäude der Universität aufgestellt. Das Hupen, Pfeifen und Tröten der Bauern und Traktoren war weithin zu hören. Ursprünglich hatte die Polizei rund 1500 Fahrzeuge erwartet. Während einer Kundgebung bewegte sich dort nichts mehr. Auch der Hamburger Verkehrsverbund hvv informierte über Einschränkungen im Busverkehr.

Im Süden Hamburgs mussten die Auto- und Lastwagenfahrer ebenfalls sehr viel Geduld mitbringen. Mit einer unangemeldeten Versammlung im Süden Hamburgs hatten mehrere Bäuerinnen und Bauern zudem im Hamburger Süden rund um den Finkenwerder Ring im Bereich des Hafens die Straßen blockiert. Die Autobahn-Abfahrt Waltershof der Autobahn 7 war deshalb zunächst gesperrt. Der Lkw-Verkehr staute sich den Angaben zufolge auf der A7 aus Richtung Süden ab dem niedersächsischen Fleestedt. Teilweise betraf das auch regulären Verkehr, wie die Polizei auf der Plattform X postete.

Bereits am frühen Morgen war die Köhlbrandbrücke in Hamburg aufgrund von Traktoren kurzzeitig dicht, kurz vor 9.00 Uhr hatte sich der Verkehr dort aber zunächst wieder normalisiert. Alle Protestteilnehmer seien gebeten, eine Rettungsgasse zu bilden, hieß es von der Polizei. Am Mittag gab es aufgrund der Blockaden zunächst keine weiteren nennenswerten Zwischenfälle oder Unfälle, wie der Polizeisprecher weiter sagte.

Auslöser der bundesweiten Proteste der Bauern war eine Entscheidung der Bundesregierung, Agrardiesel nicht länger subventionieren und die Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaftsfahrzeuge beenden zu wollen. Die Pläne wurden inzwischen abgeschwächt: Die Vergünstigungen auf den Agrardiesel sollen schrittweise bis 2026 gestrichen werden, die Kfz-Steuerbefreiung bleibt.