Libanon: 'Niemand verhandelt in unserem Namen'

"Niemand spricht für den Libanon und niemand verhandelt in seinem Namen außer dem libanesischen Staat durch seine verfassungsmäßigen Institutionen", sagte er bei der UN-Generaldebatte in New York.

Das Land habe sich in einem Krieg wiedergefunden, den es nicht selbst gewählt habe. "Er wurde uns aufgezwungen - trotz unserer wiederholten Warnungen, wohlgemerkt wiederholter Warnungen, vor der Gefahr, hineingezogen zu werden", betonte Salam.

Trotz Waffenruhe zwischen Israel und der vom Iran unterstützen Hisbollah dauern die Kämpfe an. Beide Seiten werfen sich gegenseitige Verstöße der Feuerpause vor. Das israelische Militär greift weiter nahezu täglich im Libanon an und hält dort auch weiterhin Gebiete besetzt.

Warnung vor Sicherheitsvakuum nach Unifil-Abzug

Mit Blick auf den Abzug der UN-Friedensmission Unifil im Libanon warnte Salam vor einem möglichen Sicherheitsvakuum. Vor dem Abzug der Blauhelme aus dem Südlibanon müsse eine Einigung über eine neue internationale Truppe als Ersatz erzielt werden. Der seit fast fünf Jahrzehnten laufende Blauhelm-Einsatz soll am 31. Dezember 2026 enden und dann innerhalb eines Jahres abgewickelt werden, wie im vergangenen Jahr alle 15 Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats in New York einstimmig beschlossen hatten.

Die libanesische Regierung hat sich mehrfach für eine Verlängerung des Einsatzes ausgesprochen. Nach dem Ende der Mission soll das libanesische Militär die Kontrolle übernehmen. Im Gespräch ist unter anderem auch eine Unterstützung und Ausbildung der libanesischen Streitkräfte sowie eine internationale Überwachung durch einen internationalen oder europäischen Mechanismus.

Die Unifil-Mission wurde 1978 zur Überwachung des Grenzgebiets zwischen Israel und dem Libanon gestartet.