Forderung in Israel nach Siedlungsbau im

Wie die Zeitung "Times of Israel" in der Nacht zum Freitag berichtete, werde der für die Genehmigung des Baus von Siedlerhäusern zuständige Ausschuss zu diesem Zweck in Kürze zusammenkommen. Smotrich wolle, dass mehr als 3000 zusätzliche Häuser im Westjordanland gebaut werden, hieß es. Die israelischen Siedlungen im Westjordanland sind nach internationalem Recht illegal.

Smotrich reagierte damit auf einen Terroranschlag vom Vortag auf einer Autobahn nahe Jerusalem, bei dem nach Angaben von Sanitätern mindestens ein Israeli getötet wurde und mehrere Menschen teils schwer verletzt wurden. Nach Angaben des israelischen Inlandsgeheimdienstes handelte es sich bei den drei Tätern um Palästinenser aus Bethlehem im Westjordanland. Sie wurden bei dem Anschlag getötet.

Seit Beginn des Gaza-Krieges nach dem Terrorüberfall der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober im Süden Israels haben sich auch die Spannungen und Konflikte im israelisch besetzten Westjordanland verschärft. Palästinenser beklagen vermehrte Gewalt von israelischen Siedlern gegen ihre Dörfer und Olivenhaine. Das israelische Militär geht in palästinensischen Städten verstärkt gegen mutmaßliche Militante vor. Die USA und andere Länder haben Sanktionen gegen jüdische Siedler verhängt, denen vorgeworfen wird, sich im Westjordanland an Gewalt gegen palästinensische Zivilisten beteiligt zu haben. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock forderte Israel auf, die Palästinenser im Westjordanland besser vor Übergriffen israelischer Siedler zu schützen.

Israel hatte 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert, wo heute mehr als 700 000 Siedler inmitten von rund drei Millionen Palästinensern leben. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die Vereinten Nationen betrachten die Siedlungen als großes Hindernis für eine Friedensregelung, weil sie kaum noch ein zusammenhängendes Territorium für die Palästinenser bei einer möglichen Zweistaatenlösung zulassen würden. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel Ende 2016 zum vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten aufgefordert.