Ampel-Aus, Entscheidung

Weil zum Ampel-Aus: Entscheidung von Scholz ist konsequent

06.11.2024 - 22:47:02

Niedersachsens MinisterprĂ€sident Stephan Weil hĂ€lt den Bruch der Ampel-Koalition im Bund fĂŒr konsequent.

"Es gehört zur Verantwortung eines Bundeskanzlers, nĂŒchtern festzustellen, ob eine Koalition dem Land hilft oder nicht. In diesen Zeiten ist eine Koalition, die sich nur streitet, eher eine Belastung als eine UnterstĂŒtzung", sagte der niedersĂ€chsische SPD-Landesvorsitzende.

"So schwer wie die Zeiten sind und so wenig wir eigentlich derzeit einen Wahlkampf benötigen, Regierungen sind kein Selbstzweck, sie mĂŒssen dem Land und den Menschen helfen. Diese Entscheidung ist fĂŒr mich konsequent und ich habe grĂ¶ĂŸten Respekt und grĂ¶ĂŸte Hochachtung vor einem Bundeskanzler, der in dieser Weise zu seiner Verantwortung steht", sagte Weil weiter.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Vertrauensfrage stellen. Der Bundestag soll am 15. Januar darĂŒber abstimmen.

@ dpa.de