Putin bleibt Ukraine-Verhandlungen in Istanbul fern
15.05.2025 - 06:35:00 | dpa.deDer Kremlchef lieĂ nach tagelangem Schweigen mitteilen, er reise nicht selbst an - die mehrköpfige Delegation Moskaus werde stattdessen von seinem Berater Wladimir Medinski angefĂŒhrt. Kurz darauf berichteten CNN und Fox News, dass auch US-PrĂ€sident Donald Trump - der zurzeit im Nahen Osten unterwegs ist - auf eine Reise in die TĂŒrkei verzichte.
Neben dem russischen PrĂ€sidenten wird auch Putins erfahrener AuĂenminister Sergej Lawrow den GesprĂ€chen fernbleiben. Medinski wiederum, der frĂŒher einmal Kulturminister war und als politisches Leichtgewicht gilt, war bereits 2022 an den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges beteiligt. Die GesprĂ€che endeten damals - ebenfalls in der TĂŒrkei - ohne Ergebnis.
Unklar war zunĂ€chst, wie die Ukraine auf das Fernbleiben Putins reagiert. PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj hatte vor Bekanntwerden der russischen Delegationsbesetzung in seiner abendlichen Videobotschaft erklĂ€rt: "Die Ukraine ist zu jedem Format von Verhandlungen bereit und wir haben keine Angst vor Treffen." Zuvor hatte Selenskyj immer wieder bekrĂ€ftigt, dass er persönlich in der TĂŒrkei auf Putin warten werde und der Kremlchef selbst am Verhandlungstisch sitzen mĂŒsse, da er allein in Russland ĂŒber Krieg und Frieden entscheide. Putin macht umstrittenen Ideologen zum Chef-UnterhĂ€ndler
Medinski ist dagegen eine weitaus kleinere Nummer. Der 54-JĂ€hrige gilt als einer der prĂ€genden Ideologen des Putin-Systems und vermittelte auch in SchulbĂŒchern eine unter Historikern umstrittene Sichtweise der russischen und ukrainischen Geschichte. Wissenschaftler und Kremlkritiker werfen ihm bewusste FĂ€lschungen und Geschichtsklitterung fĂŒr politisch-propagandistische Zwecke vor.
Der russischen Delegation gehören laut Putin auch Vize-AuĂenminister Michail Galusin, General Igor Kostjukow vom russischen Generalstab sowie Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin an. Zudem sollen Experten des Verteidigungsministeriums, des Generalstabs, des AuĂenministeriums und der PrĂ€sidialverwaltung dabei sein.
Putin hatte direkte GesprĂ€che in Istanbul ab Donnerstag selbst vorgeschlagen - als Antwort auf Selenskyjs Forderung nach einer bedingungslosen Waffenruhe, die am Montag hĂ€tte beginnen sollen. Allerdings sagte der Kremlchef bei seinem VorstoĂ am Sonntag nicht, ob er persönlich anreisen werde. Sein Vorhaben hatte er auch mit dem tĂŒrkischen PrĂ€sidenten Recep Tayyip Erdogan besprochen, der seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als drei Jahren ein fĂŒr beide Seiten wichtiger Vermittler ist. Trump schickt Rubio, Witkoff und Kellogg nach Istanbul
US-PrĂ€sident Trump hatte die Ukraine dazu aufgefordert, in direkte Verhandlungen mit Russland einzutreten. Er wandte sich damit gegen ein Ultimatum Selenskyjs und der "Koalition der Willigen" aus Ukraine-VerbĂŒndeten, die zuerst eine Waffenruhe und dann Verhandlungen gefordert hatten. Zur "Koalition der Willigen" mit mehr als 30 LĂ€ndern gehören unter anderem Deutschland, GroĂbritannien und Frankreich.
Bevor die Medienberichte ĂŒber seinen Verzicht publik wurden, hatte Trump am Mittwoch noch einmal seine Bereitschaft bekrĂ€ftigt, nach Istanbul zu kommen - wenn es denn eine Chance auf eine Lösung gebe. AuĂenminister Marco Rubio werde aber auf jeden Fall in der TĂŒrkei sein, sagte Trump am Rande seiner Reise durch die Golfregion. Die AuĂenminister der Nato-Staaten beraten heute im tĂŒrkischen Urlaubsort Belek nahe der Millionenstadt Antalya ĂŒber die Forderung der USA nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
Der ukrainische AuĂenminister Andrij Sybiha postete auf der Plattform X Fotos von sich und Rubio, mit dem er sich in Antalya ĂŒber FriedensbemĂŒhungen ausgetauscht habe. Rubio soll nach Angaben seines Ministeriums nach dem Ende des Nato-Treffens am Freitag nach Istanbul weiterreisen. Neben ihm werden nach Mitteilung des WeiĂen Hauses auch Trumps Sondergesandte Steve Witkoff und Keith Kellogg bei den Ukraine-GesprĂ€chen dabei sein. FrĂŒhere GesprĂ€che blieben ergebnislos
Russland und die Ukraine haben sich immer wieder gegenseitig vorgeworfen, kein echtes Interesse an Friedensverhandlungen zu haben. Moskau warf der ukrainischen Seite vor, mit westlicher Waffenhilfe weiter um die RĂŒckeroberung der von Russland einverleibten Gebiete kĂ€mpfen wolle. Kiew wiederum befĂŒrchtet, dass Moskau vor allem weitere ukrainische Gebiete besetzen will, um die Staatlichkeit des Landes zu zerstören.
Unter Trump treten die USA als Vermittler in dem Konflikt auf. Zuletzt gab es im MÀrz Verhandlungen unter Vermittlung der Amerikaner in Saudi-Arabien - jeweils getrennt mit der russischen und der ukrainischen Seite. Zu direkten GesprÀchen zwischen Russen und Ukrainern kam es dabei in Riad ebenso wenig wie zu einer grundlegenden Einigung der Kriegsparteien.
Direkte GesprĂ€che zwischen Russen und Ukrainern ĂŒber eine Beendigung des BlutvergieĂens hatte es zuletzt 2022 nach Kriegsbeginn gegeben - in der TĂŒrkei. Damals scheiterte die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den Kriegsparteien auch daran, dass Russland zwar Garantiemacht fĂŒr die Sicherheit der Ukraine sein wollte, selbst aber ein Vetorecht gegen das Eingreifen anderer Staaten wie der USA oder GroĂbritanniens forderte. Damit wĂ€re die Ukraine in völlige AbhĂ€ngigkeit vom guten Willen des Kreml geraten.
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