PSA-Verordnung: EU-Kommission schlug unmittelbar geltende Regeln vor

Am 27. März 2014 veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine umfassende Revision der europäischen Richtlinie 89/686/EWG über persönliche Schutzausrüstungen, die sogenannte PSA-Richtlinie.

Mit der Vorlage dieses Papiers markierte die Brüsseler Behörde einen entscheidenden Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Arbeitsschutzes und der Produktregulierung in Europa. Der Entwurf zielte darauf ab, das über Jahrzehnte gewachsene Regelwerk grundlegend zu überarbeiten und an moderne Marktanforderungen anzupassen.

Der Schritt zur unmittelbar geltenden Verordnung

Ein zentrales Element der damaligen Initiative der Europäischen Kommission bestand in der Wahl des Rechtsinstruments: Statt wie bisher auf eine Richtlinie setzte die Europäische Kommission auf den Vorschlag einer Verordnung zu persönlicher Schutzausrüstung. Damit war ein großer Schritt im Prozess zur Überarbeitung der PSA-Richtlinie 89/686/EWG vollzogen.

Die Wahl einer Verordnung bringt wesentliche rechtliche Konsequenzen mit sich. Die neue Rechtsform gilt ohne gesonderte Umsetzung unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Damit sollte eine noch stärkere Vereinheitlichung erreicht werden, da Abweichungen durch nationale Umsetzungsgesetze entfallen.

Zudem sah die Europäische Kommission vor, den Text an den sogenannten Neuen Rechtsrahmen anzupassen. Die Europäische Kommission schlug damit eine grundlegende Neuregelung der Marktvorschriften für persönliche Schutzausrüstungen vor, über die der EU-Rat und das Europäische Parlament berieten.

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Funktion und Bedeutung persönlicher Schutzausrüstung

Die Notwendigkeit einheitlicher Vorschriften ergibt sich aus dem Einsatzzweck der betroffenen Produkte. Persönliche Schutzausrüstung dient nach den Vorgaben ausschließlich der Sicherheit und Gesundheit der Benutzer. Dabei beschränkt sich der Anwendungsbereich keineswegs nur auf Arbeitsplätze: Die Produkte schützen Anwender gleichermaßen im privaten Bereich sowie bei Aktivitäten in der Freizeit.

Vor der Einführung gemeinsamer europäischer Normen waren die gesetzlichen Vorgaben stark zersplittert. Die PSA-Binnenmarktvorschriften ersetzten seit 25 Jahren als Richtlinie 89/686/EWG die zuvor unterschiedlichen nationalen Sicherheitsvorschriften der einzelnen Staaten. Dieser Übergang beseitigte Handelshemmnisse und schuf ein einheitliches Fundament für den Schutz der Verwender.

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Qualitätsstandards und behördliche Überwachung

Dass die Einhaltung europäischer Bestimmungen in der Praxis kontinuierlich kontrolliert werden muss, zeigt der Blick auf Fachmessen. Auf der Messe A+A im Jahr 2009 in Düsseldorf überwachten und berieten Messekommissionen, bestehend aus Beamten der Bezirksregierung Düsseldorf und Vertretern des Fachausschusses Persönliche Schutzausrüstungen, die Exponate der Aussteller unter rechtlichen und fachlichen Aspekten.

Die Einhaltung der EU-Richtlinien gilt als wichtiger Qualitätsstandard auf europäischen Messen. Solche Überprüfungen durch Fachleute und Behördenvertreter tragen dazu bei, dass Produkte am Markt den festgelegten rechtlichen Standards entsprechen und ihren Schutzzweck verlässlich erfüllen.