Streit um Autozölle: Habeck will politische Lösung mit China

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will im Streit der EU mit China um Autozölle eine politische Lösung erreichen. Das sagte der Grünen-Politiker vor einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao in Berlin. Habeck sagte am Rande eines Start-up-Gipfels, es sei sein Anliegen, eine politische Lösung zu finden. Die chinesische Seite scheine offensichtlich bereit dafür zu sein. 

Habeck verwies auf ein Gespräch mit dem Handelsminister bei einem China-Besuch im Juni. Er sprach von sehr offenen, harten, aber auch sehr ehrlich geführten Gesprächen. «Wir haben wirklich Freistil geboxt, wenn man so sagen darf.» Dies habe aber Vertrauen geschaffen, weil darüber nichts in die Öffentlichkeit geraten sei. 

Die EU hatte im Juni nach einer monatelangen Untersuchung höhere Zölle auf chinesische E-Autos angekündigt. Chinesische Hersteller müssten damit Aufschläge auf die bereits bestehenden Standard-Einfuhrzölle für ihre E-Autos in Kauf nehmen. Laut Brüssel profitieren die Hersteller in China auf unfaire Weise von staatlichen Subventionen und verzerren mit günstigen Fahrzeugen den EU-Markt. Peking wirft der EU Protektionismus vor und reagierte bereits mit Untersuchungen unter anderem gegen Schweinefleischimporte aus der EU.