Ăzdemir sieht trotz Bauernprotesten Chance auf Agrarreformen
31.05.2024 - 17:28:51 | dpa.deMan stehe vor einer Richtungsentscheidung, sagte der GrĂŒnen-Politiker am Freitag beim Deutschen Katholikentag in Erfurt.
Es gebe einen gesellschaftlichen Trend, der gerade die Bedeutung von Artenvielfalt, Klimaschutz und Tierwohl infrage stelle und Erreichtes rĂŒckabwickeln wolle. Er selbst stehe fĂŒr eine andere Richtung. Er wolle die Gelegenheit nutzen, "um das Liegengebliebene anzupacken." Als Beispiel nannte er, Bauern zu stĂ€rken oder Anreize im Steuersystem zu setzen. "Am Ende in der Demokratie geht es halt immer um Mehrheiten", sagte Ăzdemir.
Im RĂŒckblick auf die Bauernproteste sagte der Landwirtschaftsminister, es sei nach seinem Eindruck nicht vorrangig um die Steuerbefreiung von Agrardiesel gegangen. "Agrardiesel war ein Symbol fĂŒr all die Versprechen der letzten Jahre, die gegeben worden sind - Zukunftskommission Landwirtschaft, die Borchert-Kommission -, die aber nicht gehalten wurden", sagte Ăzdemir. "Im Prinzip ist der Agrardiesel jetzt, wenn man so will, der Hebel fĂŒr all diese Debatten."
