US-Gericht, Visa-Regeln

US-Gericht kippt Visa-Regeln fĂŒr Studenten und Journalisten

Veröffentlicht am: 17.11.2026 um 06:08 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Ein US-Gericht hat die geplante EinschrĂ€nkung der Aufenthaltsdauer fĂŒr auslĂ€ndische Studierende, Forscher und Journalisten fĂŒr ungĂŒltig erklĂ€rt.

Die Regelung des Heimatschutzministeriums sei "willkĂŒrlich, sachfremd" und "rechtswidrig", urteilte ein Bundesgericht. Bereits im September hatte das Gericht das Vorhaben mit einer einstweiligen VerfĂŒgung vorlĂ€ufig gestoppt.

Die vom Ministerium dargelegte BegrĂŒndung der Maßnahme - der Verweis auf die nationale Sicherheit sowie die Verhinderung von Betrug - sei nicht plausibel, urteilte der Richter. Kosten und Nutzen der EinschrĂ€nkungen stĂŒnden somit in keinem VerhĂ€ltnis. Die US-Regierung hatte bereits die einstweilige VerfĂŒgung angefochten. Auch gegen das nun ergangene Urteil ist eine Berufung möglich.

Erhebliche EinschrÀnkungen geplant

Die PlĂ€ne des Ministeriums sehen unter anderem vor, dass fĂŒr Studierende und Forscher eine Aufenthaltsdauer von maximal vier Jahren festgesetzt wird. Journalisten sollten höchstens 240 Tage am StĂŒck in den USA bleiben dĂŒrfen. In beiden FĂ€llen sollten VerlĂ€ngerungen beantragt werden können, ohne das Land verlassen zu mĂŒssen. Dagegen geklagt hatte ein Zusammenschluss von HochschulprĂ€sidenten, Bildungsorganisationen und Gewerkschaften.

Die drei Visa-Kategorien fĂŒr Studierende (F-Visum), Austauschstudenten und Forscher (J) sowie Journalisten (I) genossen seit Jahren einen Ausnahmestatus. Ihre Inhaber durften sich nicht nur fĂŒr einen festgelegten Zeitraum in den USA aufhalten, sondern fĂŒr die Dauer ihres jeweiligen Status ("Duration of Status"). Studierende etwa durften sich fĂŒr die Dauer ihrer Ausbildung im Land aufhalten.

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