Pistorius nennt Termin für Wehrdienst-Pläne

Er werde am Mittwoch nächster Woche im Verteidigungsausschuss des Bundestags darüber informieren, kündigte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Regierungsbefragung an. Ursprünglich war erwartet worden, dass er sein Modell bis Ende Mai präsentiert.

Pistorius ließ bei der Regierungsbefragung durchblicken, dass er beim Wehrdienst nicht auf komplette Freiwilligkeit setzt: "Nach meiner festen Überzeugung wird es nicht gehen ohne Pflichtbestandteile." In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden. Trotz einer Personaloffensive schrumpfte die Bundeswehr im vergangenen Jahr auf 181 500 Soldatinnen und Soldaten. Pistorius ließ deshalb - auch unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine - verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen.

"Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein", betonte der Minister im Bundestag. "Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt." Zentral dafür seien Finanzen, Material und Personal. "Im Ernstfall brauchen wir wehrhafte junge Frauen und Männer, die dieses Land verteidigen können." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in der vergangenen Woche bei einem Bürgergespräch in Erfurt erklärt, dass die Bundesregierung aber keine Rückkehr zur Wehrpflicht in früherer Form plane.