SPD-GeneralsekretÀr: Koalition nur auf Augenhöhe
28.03.2025 - 05:43:24 | dpa.de"Es muss auf alle FĂ€lle eine Koalition auf Augenhöhe geben. Man braucht Empathie auch fĂŒr die Koalitionspartner", sagte Miersch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die Frage nach seinen Erwartungen an die FĂŒhrungsstĂ€rke des möglichen nĂ€chsten Bundeskanzlers.
Die SPD ist eigentlich deutlich schwÀcher: Bei der Bundestagswahl hatte sie mit 16,4 Prozent nur gut halb so viele Stimmen errungen wie die Union mit 28,5 Prozent.
Miersch fĂŒgte hinzu: "Ein Kanzler, der die Richtlinienkompetenz zur Normalsache macht, der wird immer scheitern." Er war darauf angesprochen worden, dass Merz im Wahlkampf bereits angekĂŒndigt hatte, von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler gegebenenfalls Gebrauch zu machen. Die Richtlinienkompetenz ist im Grundgesetz festgeschrieben und bedeutet, dass der Kanzler in StreitfĂ€llen seiner Regierung entscheiden und die Richtung vorgeben kann.
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