Zollabkommen in Gefahr? - Trump und China im Schlagabtausch

Im Handelskonflikt zwischen China und den USA haben sich die beiden Seiten erneut mit Vorwürfen überzogen. Nachdem US-Präsident Donald Trump den Chinesen vorgeworfen hatte, sich nicht an die vor knapp drei Wochen in Genf geschlossenen Vereinbarungen zu halten, hat Peking nun seinerseits mit scharfer Kritik an den USA nachgelegt.

Die US-Seite habe nach den Genfer Gesprächen «fortlaufend neue diskriminierende Beschränkungen gegenüber China erlassen», teilte das Pekinger Handelsministerium mit. Konkret nannte es Maßnahmen, die den Verkauf von KI-Chips und Chip-Design-Software nach China weiter einschränkten, sowie die Ankündigung einer Annullierung von Visa chinesischer Studierender in den USA. 

Statt sich selbstkritisch mit dem eigenen Verhalten auseinanderzusetzen, beschuldige die US-Seite unbegründet China, den Konsens verletzt zu haben, so das Ministerium weiter. 

Trump erhebt Vorwürfe gegen China 

China und die USA hatten Mitte Mai im laufenden Handelsstreit in der Schweiz eine Senkung ihrer gegenseitigen Zölle beschlossen. Aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden größten Volkswirtschaften ging hervor, dass diese vorübergehend für 90 Tage gelten soll. Die Regelung sieht eine Senkung der US-Zölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent vor, während die Aufschläge Pekings gegen Einfuhren aus den USA von 125 auf 10 Prozent zurückgehen. 

Der US-Präsident bezeichnete eine Öffnung Chinas damals als wichtigstes Ziel und gab an, dass China dem zugestimmt habe. Zuletzt hatte die US-Regierung den Ton gegenüber China aber wieder verschärft. «Die schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht, seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat», erklärte Trump am Freitag auf seiner Online-Plattform Truth Social. «So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!», schob er hinterher. Woran er die Verletzung der Vereinbarung festmacht, führte er in dem Post nicht aus. 

Sprechen die Präsidenten direkt? 

Laut Medienberichten kritisierten andere US-Regierungsvertreter, dass China zwar wie vereinbart die Zölle gesenkt habe, aber andere Handelshemmnisse wie Exportbeschränkungen für seltene Erden weiterhin bestehen blieben. 

Auch bei einer Pressekonferenz im Oval Office sagte Trump einige Stunden später lediglich, dass China «einen großen Teil der Vereinbarung» verletzt habe. Er sei sich aber sicher, dass er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen werde - «und hoffentlich werden wir eine Lösung finden». Aus Peking gab es für ein solches Gespräch zunächst keine Bestätigung.