Zollstreit zwischen EU und USA: Woche der Entscheidung?

Der Streit um Zölle zwischen der EU und den USA steht vor einer wichtigen Woche. US-Präsident Donald Trump kündigte an, dass er im Zoll-Kontext etwa zwölf Briefe an Länder verschicken will. Ob auch EU-Staaten darunter sind, ist unklar. Einzelheiten zu den Schreiben nannte Trump nicht – er will am Montag mehr darüber berichten.

Und die Zeit drängt: Ab dem 9. Juli könnten nach früheren Aussagen Trumps weitere Zölle bei Einfuhren aus der EU in Kraft treten – wenn die EU ihm in Handelsfragen nicht entgegenkommt. Trump hatte eine rund dreimonatige Verhandlungsfrist gesetzt. Der Ausgang ist offen.

Trump will mehr Produktion in den USA

Zuletzt hatte es erneut Gespräche zwischen der USA und der EU gegeben. Trump begründet seine Zollpolitik vor allem damit, dass er angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren will. Er will auch, dass mehr in den USA selbst produziert wird.

Ein möglicher Deal könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) einen bereits eingeführten Basiszoll der USA weiter erlauben. Für einzelne Branchen – wie die Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie-, Stahl- und Aluminiumindustrie – müssten dann aber Sonderregelungen vereinbart werden. Auf Importe von Autos und Autoteilen sowie von Stahl und Aluminium hatte Trump besonders hohe Extrazölle von 25 beziehungsweise 50 Prozent erhoben.

Merz macht Druck 

Viele EU-Mitgliedstaaten halten das Risiko eines eskalierenden Handelsstreits für schwerwiegender als potenziell etwas höhere Zölle. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte mehrfach eine schnelle Einigung gefordert. «Hier geht es nicht um ein fein ziseliertes, in allen Details ausverhandeltes, umfassendes Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Hier geht es jetzt um die schnelle Beilegung eines Zollstreits», sagte der CDU-Politiker jüngst.

Anders sieht das etwa der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange. Er fordert, sich nicht unter Zeitdruck setzen zu lassen. «Sorgfalt geht klar vor Geschwindigkeit», sagte der SPD-Politiker der dpa. Ein Deal nur um des Deals willen reiche nicht aus.