Bundesregierung: Weitere Eskalation in Nahost ist vermeidbar

Während sich die Bundesregierung um eine Deeskalation der Lage im Nahen Osten bemüht, wächst die Zahl der auf einer Krisenvorsorge-Liste registrierten deutschen Staatsbürger im Libanon. Mittlerweile hätten sich 2.100 Menschen dort eingetragen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. In der vergangenen Woche waren es seinen Angaben zufolge erst 1.300 Menschen gewesen. 

Es sei allerdings nicht bekannt, wie viele der 2.100 Menschen auf der Liste aufgrund der dringenden Warnung des Auswärtigen Amtes in der vergangenen Woche mittlerweile aus dem arabischen Land ausgereist seien. In diesen Stunden stelle sich die Frage, «ob wir einen Ausstieg aus der Eskalationsspirale finden», sagte der Sprecher.

Tödliche Anschläge als Auslöser für neue Eskalation

Auslöser der aktuellen Eskalation in der Nahost-Region waren die tödlichen Anschläge auf zwei hochrangige Mitglieder von Hamas und Hisbollah. In der Nacht zu Mittwoch tötete eine Explosion im Zimmer eines Gästehauses der iranischen Regierung in Teheran den Auslandschef der islamistischen Hamas, Ismail Hanija. Wenige Stunden zuvor hatte ein Luftangriff den ranghohen Hisbollah-Kommandeur Fuad Schukr in der libanesischen Hauptstadt Beirut getötet. 

Zum Angriff auf Schukr bekannte sich Israel, zum Anschlag auf Hanija gab es bislang keine offiziellen Äußerungen. Der Iran und die Hamas machen den jüdischen Staat in beiden Fällen verantwortlich.

Die Führung in Teheran und die von ihr unterstützte Hisbollah drohten Israel mit massiver Vergeltung für die Anschläge. Die israelische Regierung warnte für diesen Fall vor schweren Konsequenzen. 

Auswärtiges Amt: Eskalation ist vermeidbar

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock habe am Freitag mit ihrem jordanischen Amtskollegen Aiman al-Safadi telefoniert, bevor dieser zu einem Gespräch in Teheran aufgebrochen sei, teilte der Sprecher mit. «Wir sprechen intensiv mit allen Partnern, die unsere Sorgen teilen», fügte er hinzu. Die Bundesregierung nutze alle Kanäle, um auf eine Deeskalation der Lage hinzuwirken. Eine Eskalation sei vermeidbar. Dazu bedürfe es Zurückhaltung auf allen Seiten.

Auf die Frage einer Journalistin, ob die Bundesregierung überhaupt Einfluss auf Entscheidungen der israelischen Regierung habe, sagte der Sprecher des Außenministeriums: Die humanitäre Lage im palästinensischen Gazastreifen sei immer noch «furchtbar». Die Bundesregierung habe aber zusammen mit Partnern erreicht, dass mehr humanitäre Hilfe als zuvor das Gebiet erreiche. 

Der Sprecher bekräftigte, dass die Bundesregierung die Tötung Hanijas mit Blick auf die Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen und den Austausch von Geiseln gegen Gefangene für «nicht hilfreich» halte.