Thema: Bundesregierung

Bundesministerium der Justiz und fĂĽr Verbraucherschutz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesministerium der Justiz und fĂĽr Verbraucherschutz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Informationsfreiheitsgesetz, Bundesregierung

Informationsfreiheitsgesetz: Regierung hält an Reform fest ...

Die Koalition will das seit mehr als 20 Jahren geltende Informationsfreiheitsgesetz trotz anhaltender Kritik umbauen. Einen Zeitplan nennt das Justizministerium nicht; derzeit ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 13:38 Uhr
Bundeswehrsoldat in Flecktarnuniform (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundeswehrsoldat in Flecktarnuniform (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung, Saudi-Arabien

Saudi-Arabien-Einsatz: Bundesregierung verweist auf Bundestag ...

Nach Frankreichs AnkĂĽndigung Soldaten und Verteidigungssysteme zum Schutz der Ă–linfrastruktur nach Saudi-Arabien zu entsenden verweist Berlin auf den Parlamentsvorbehalt. ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 13:25 Uhr
ZDF-Politbarometer September 2026 / GroĂźe Zweifel an Fortsetzung des Reformkurses von Kanzler Merz/Gemischtes Urteil zu Tankrabatt - Foto: presseportal.de
ZDF-Politbarometer September 2026 / GroĂźe Zweifel an Fortsetzung des Reformkurses von Kanzler Merz/Gemischtes Urteil zu Tankrabatt - Foto: presseportal.de
Bundesregierung, Bundesländer

ZDF-Politbarometer September 2026 / GroĂźe Zweifel an Fortsetzung ...

Mainz - Im Nachgang zu den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag hat Bundeskanzler Friedrich Merz angekĂĽndigt seinen Reformkurs fortsetzen zu wollen. Dass ihm das im GroĂźen ...

presseportal.de, heute 09:25 Uhr
Mario Voigt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mario Voigt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mario Voigt, Bundesregierung

Mario Voigt fordert Kurskorrektur der Bundesregierung

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt verlangt von CDU und Bundesregierung einen programmatischen Neuanfang. Er stellt Bezahlbarkeit in den Mittelpunkt und lehnt zusätzliche ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.26 19:46 Uhr
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung ohne Personen. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung ohne Personen. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Primärversorgungssystem, Linnemann

Primärversorgungssystem: Linnemann kündigt Gesetzentwurf ...

Die Bundesregierung plant eine neue Patientensteuerung mit Hausarztpraxen als erster Anlaufstelle; der vollständige Umbau wird für 2028 erwartet.

boerse-global.de, 24.09.26 15:39 Uhr
Eine menschenleere, graue Autobahn erstreckt sich in die neblige Ferne unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Eine menschenleere, graue Autobahn erstreckt sich in die neblige Ferne unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Tankrabatt, Bundesregierung

Tankrabatt ab Oktober: Bundesregierung plant zusätzlich ...

Deutschlands Entlastungspaket sieht einen Tankrabatt ab Oktober vor; ein flexibler Preisdeckel ist geplant und umstritten.

boerse-global.de, 24.09.26 08:48 Uhr
maybrit illner im ZDF: Zumutungen abgewählt – Wettlauf um Gerechtigkeit? - Foto: presseportal.de
maybrit illner im ZDF: Zumutungen abgewählt – Wettlauf um Gerechtigkeit? - Foto: presseportal.de
Bundesregierung, TV-Ausblick

maybrit illner im ZDF: Zumutungen abgewählt – Wettlauf ...

Mainz - Die Landtagswahlen sind vorüber – beruhigt hat sich das Land noch nicht. Unter dem Eindruck der Wahlsiege der AfD und der Linken stellen Politiker aus Union und ...

presseportal.de, 24.09.26 08:07 Uhr
Industrielle Raffinerieanlage mit Rohrleitungen und Destillationstürmen im Dämmerlicht. - Foto: über boerse-global.de
Industrielle Raffinerieanlage mit Rohrleitungen und Destillationstürmen im Dämmerlicht. - Foto: über boerse-global.de
Spritpreisdeckel, Bundesregierung

Spritpreisdeckel ab 2027: Bundesregierung plant dynamische ...

Die Bundesregierung senkt die Energiesteuer im vierten Quartal 2026 befristet; ein Preisdeckel ist fĂĽr 2027 vorgesehen, seine Wirkung bleibt umstritten.

boerse-global.de, 24.09.26 02:18 Uhr
WeiĂźes Haus (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
WeiĂźes Haus (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Trump-Xi-Gipfel, Bundesregierung

Trump-Xi-Gipfel in Washington: Berlin hofft auf Impulse

Die Bundesregierung will das Treffen der Präsidenten in Washington aufmerksam verfolgen ohne konkrete Ergebnisse vorwegzunehmen. Berlin verweist zugleich auf den regelmäßigen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.26 14:34 Uhr