Israel bereit für Wiederaufnahme des Iran-Kriegs

Israel ist laut Verteidigungsminister Israel Katz «bereit, den Krieg gegen den Iran wieder aufzunehmen». Israel warte auf grünes Licht aus den USA, sagte er nach Angaben seines Büros vom Abend bei einer Lagebeurteilung. Die Ziele seien bereits festgelegt. Es gehe vor allem darum, «die Chamenei-Dynastie» endgültig zu zerschlagen, wichtige Energie- und Stromanlagen sowie die nationale wirtschaftliche Infrastruktur zu zerstören. Katz sprach davon, den Iran «in die Steinzeit» zurückzuversetzen. 

Der Begriff «Dynastie» zielt vor allem auf den Vorwurf einer erbähnlichen Machtweitergabe innerhalb der Familie Chamenei. Der bei einem Luftangriff am 28. Februar getötete Revolutionsführer Ali Chamenei stand seit 1989 an der Spitze der Islamischen Republik. Seit Jahren gab es Berichte, dass ihm sein Sohn Modschtaba als oberster Führer folgen könnte. Eine solche dynastische Erbfolge ist im Iran hochumstritten. Sie widerspricht dem ursprünglichen Geist der Islamischen Revolution von 1979, die sich gegen die erbliche Monarchie der Schah-Familie richtete.

Modschtaba Chamenei wurde am 8. März als oberster Führer ernannt. Seitdem gibt es von ihm weder Fotos noch Audio- oder Videoaufnahmen. Das nährt Spekulationen über seinen Gesundheitszustand, seinen Aufenthaltsort und die Rolle, die er im iranischen System derzeit spielt. 

Auch US-Präsident Donald Trump hatte vor mehreren Wochen eine ähnlich martialische Drohung wie Katz ausgesprochen. «Wir werden sie zurück in die Steinzeit versetzen, wo sie hingehören», sagte er damals. Bei vielen Iranerinnen und Iranern, auch Regierungsgegnern, löste dies sowie auch die Zerstörung ziviler Infrastruktur große Wut und Empörung aus.

Nach dem humanitären Völkerrecht sind gezielte Angriffe auf zivile Infrastruktur verboten, es sei denn, dass diese auch militärisch genutzt wird. Aber selbst wenn ein ziviles Objekt auch militärisch genutzt wird, muss der erwartete militärische Vorteil im Verhältnis zu den absehbaren zivilen Schäden stehen.