Dreier-Gipfel zur Ukraine: Macron empfängt Scholz und Duda

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfängt heute Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den polnischen Staatschef Andrzej Duda zu einem Dreier-Gipfel in Paris. Geplant ist ein gemeinsames Abendessen im Élyséepalast, bei dem es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die weitere Unterstützung für Kiew und die Vorbereitung des für die Ukraine wichtigen Nato-Gipfels im Juli gehen soll, wie es in Berlin hieß.

Macron werde erst mit dem polnischen Präsidenten zusammentreffen, nach Scholz' Ankunft würden die Beratungen dann zu dritt fortgesetzt, teilte der Élysée mit. Absehbar werde es um militärische Unterstützung der Ukraine für eine erfolgreiche Gegenoffensive gehen sowie um humanitäre Hilfe, gerade nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms. Thema seien auch Sicherheitsgarantien, die der Ukraine langfristig gewährt werden können, um ihre Souveränität und territoriale Integrität zu schützen.

Selenskyj hofft auf konkrete Perspektive für Nato-Beitritt

Auf dem Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli will die Ukraine eine konkrete Perspektive auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bekommen. Wichtige Alliierte bremsen allerdings. Für die vermutlich noch lange Übergangszeit wird darüber diskutiert, die bestehende Nato-Ukraine-Kommission zu einem neuen Nato-Ukraine-Rat aufzuwerten. Ein solches gemeinsames Beratungsforum wäre ein wichtiger Schritt, um mit der Ukraine auf Augenhöhe Schlüsselfragen der Sicherheit diskutieren zu können.

Der Vorschlag für den neuen Nato-Ukraine-Rat gilt als eine Möglichkeit, der Ukraine beim Gipfel in Litauen entgegenzukommen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erhofft sich eigentlich eine konkrete Perspektive für einen Nato-Beitritt. Länder wie Deutschland und die USA wollen diese aber bislang nicht geben. Als ein Grund gelten Sorgen vor einer unberechenbaren Reaktion Russlands, das mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Nato-Beitritt des Landes zu verhindern versucht. Unterstützung bekommt Selenskyj hingegen von östlichen Bündnisstaaten.

Putin: Verlegung von taktischen Atomwaffen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat unterdessen angekündigt, unmittelbar vor dem Nato-Gipfel mit der Verlegung von taktischen Atomwaffen nach Belarus zu beginnen, einem Nachbarland von Litauen.

Die Dreier-Treffen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen werden «Weimarer Dreieck» genannt, da das Gesprächsformat 1991 im thüringischen Weimar gegründet wurde. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato. Zwischenzeitlich verlor das Format deutlich an Bedeutung. Im Februar 2022 fand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Spitzentreffen statt, ein weiteres dann am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023.