Wahlen, Neuseeland

Wahlen in Neuseeland: Konservatives BĂŒndnis ohne Mehrheit

03.11.2023 - 03:27:25

Nach der endgĂŒltigen StimmauszĂ€hlung hat sich das Ergebnis der Parlamentswahl in Neuseeland noch einmal ĂŒberraschend verĂ€ndert.

Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Neuseeland haben sich mit der VerkĂŒndung des offiziellen Ergebnisses die MehrheitsverhĂ€ltnisse noch einmal ĂŒberraschend verschoben.

Das konservative BĂŒndnis der National Party von MultimillionĂ€r Christopher Luxon mit den Rechtsliberalen kommt nun doch nicht auf die erforderliche Stimmenmehrheit, wie die nationale Wahlkommission mitteilte. Der Pazifikstaat war die vergangenen sechs Jahre von der sozialdemokratischen Labour-Partei regiert worden, die in dieser Zeit auf keinen Koalitionspartner angewiesen war.

Am Tag nach der Wahl hatte es noch so ausgesehen, als ob Luxons Partei auf 50 von 120 Sitzen im Parlament kommen wĂŒrde und die rechtsliberale ACT auf 11 - was zusammen fĂŒr eine hauchdĂŒnne Mehrheit gereicht hĂ€tte. Doch die «special votes» von WĂ€hlern, die außerhalb ihres Wahlkreises abgestimmt hatten, mussten noch ausgezĂ€hlt werden. Und das waren diesmal immerhin knapp 21 Prozent aller 2,9 Millionen abgegebenen Stimmen, wie die Wahlkommission nun mitteilte - deutlich mehr als bei den vorherigen Wahlen.

Schwieriges BĂŒndnis möglich

GemĂ€ĂŸ der jetzt vorliegenden endgĂŒltigen AuszĂ€hlung wird es kĂŒnftig 123 Abgeordnete geben, von denen weiterhin 11 auf die ACT entfallen, aber nur noch 48 auf die National Party. Luxons Konservative könnten sich somit gezwungen sehen, doch ein schwieriges BĂŒndnis mit der populistischen Partei New Zealand First einzugehen, das zunĂ€chst nicht notwendig erschien.

Die National Party hatte im Wahlkampf besonders mit Steuersenkungsversprechen gepunktet, New Zealand First vor allem mit Parolen gegen Einwanderer auf sich aufmerksam gemacht.

Die Labour-Partei des bisher regierenden Labour-Premierministers Chris Hipkins, der seine Niederlage bereits eingerĂ€umt hat und als OppositionsfĂŒhrer weitermachen will, bleibt abgeschlagen: Sie kommt weiterhin nur auf 34 Sitze - und verlor damit fast die HĂ€lfte der bisherigen Mandate. Hipkins war erst im Januar MinisterprĂ€sident geworden, nachdem seine weltweit bekannte VorgĂ€ngerin Jacinda Ardern ĂŒberraschend ihr Amt niedergelegt hatte.

@ dpa.de