Thema: Wahlen
BWB, Parteien
Cem Özdemir (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Özdemir hält Demokratie für so gefährdet wie nie
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hält die Demokratie in Deutschland für so gefährdet wie noch nie.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 08:58 Uhr
Parteien, Justiz
Richterbund fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwälte ...
Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert angesichts wachsender Umfragewerte der AfD mehr Unabhängigkeit für die Staatsanwaltschaften und eine Begrenzung des Weisungsrechts ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 08:35 Uhr
SAH, BER
GdP fürchtet zunehmende Gewalt gegen Wahlkämpfer
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht vor den anstehenden Landtagswahlen eine Zunahme von Angriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 14:24 Uhr
SWH, Parteien
Daniel Günther schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) schließt nicht aus, in Zukunft als Bundeskanzler zu kandidieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 06:39 Uhr
Parteien, Wahlen
Politiker fordern längere Legislaturperiode
Spitzenpolitiker von CDU und Grünen fordern eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.26 13:47 Uhr
Parteien, Wahlen
Forsa: Union legt leicht zu - FDP wieder unter Fünf-Prozent-Hürde ...
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.26 14:11 Uhr
BER, Parteien
Grüne sehen Linke weiterhin als möglichen Bündnispartner ...
Die Grünen sehen die Linke weiterhin als möglichen Bündnispartner für die Regierungsbildung in Berlin. Wir haben in Berlin einen ganz klaren Fokus: Das ist, Kai Wegner aus dem Roten Rathaus zu kriegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.26 13:07 Uhr
Wahlen, Internet
Steinmeier warnt vor KI-Missbrauch in der Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor einem missbräuchlichen Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.26 12:04 Uhr
SAH, Parteien
Wagenknecht will Überraschungs-Ministerpräsident für ...
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht will Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) durch eine überparteiliche namentlich nicht benannte Person ablösen.Zu ihren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.26 07:28 Uhr
Großbritannien, Parteien
Andy Burnham will Starmer-Nachfolger werden
