Merz: 80 Prozent Rückkehrquote hat al-Scharaa genannt

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat deutlich gemacht, dass die 80-Prozent-Zielmarke für eine Rückkehr der in Deutschland lebenden Syrer auf den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zurückgehe. «Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst», teilte Merz mit.

Was Merz gesagt hatte

Merz hatte mit einer undeutlichen Formulierung beim Besuch al-Scharaas am Vortag in Berlin Irritationen ausgelöst. Wörtlich hatte er gesagt: «In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das sind auch, ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren.» Man konnte dies so verstehen, dass Merz den Wunsch al-Scharaas teilt.

Im Protokoll der Pressekonferenz präzisierte das Bundespresseamt den Satz später: «In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre – das ist der Wunsch von Präsident Scharaa gewesen – sollen rund 80 Prozent der Syrerinnen und Syrer, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, in ihr Heimatland zurückkehren.»

Aktionsplan vereinbart

Aus Regierungskreisen hieß es am Tag danach ergänzend, es sei grundsätzlich eine gute Nachricht, dass Syrerinnen und Syrer, die ihr Land wegen des Bürgerkriegs verlassen haben, wieder in ihre Heimat zurückkehrten und begännen, diese wieder aufzubauen. 

In einem zwischen Deutschland und Syrien vereinbarten Aktionsplan, den die Bundesregierung veröffentlichte, bekräftigen beide Seiten ihren Willen zur Rückkehr von Syrern aus Deutschland. Die «freiwillige, sichere und würdige Rückkehr» stehe dabei in Verbindung mit dem Vorhandensein grundlegender Dienstleistungen und der Wiederherstellung von Infrastruktur. Betont wird auch die Rolle, die die beinahe eine Million nach Deutschland geflüchteter Syrer beim Wiederaufbau spielen könne. Bei der Rückkehr von Syrern ohne Bleiberecht in Deutschland will man ebenfalls zusammenarbeiten.