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AfD fordert doch keine EU-Auflösung in Europawahlprogramm

06.08.2023 - 11:03:19

Die AfD verzichtet darauf, mit einer klaren Forderung nach einer Auflösung der EU in die Europawahl im kommenden Jahr zu gehen.

Bei der Europawahlversammlung der Partei in Magdeburg stimmte am Sonntag die Mehrheit der Delegierten fĂŒr eine Neufassung der PrĂ€ambel, die eine entsprechende Formulierung nicht mehr enthĂ€lt. Stattdessen heißt es jetzt: "Wir halten die EU fĂŒr nicht reformierbar und sehen sie als gescheitertes Projekt. Daher streben wir einen `Bund europĂ€ischer Nationen` an, eine neu zu grĂŒndende europĂ€ische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die SouverĂ€nitĂ€t der Mitgliedsstaaten gewahrt ist."

Im Vorfeld der Versammlung hatte die Forderung nach einer "geordneten Auflösung der EU" fĂŒr Aufsehen gesorgt: Diese stand im Leitantrag, die Parteispitze hatte sich aber spĂ€ter mit einem Hinweis auf ein "redaktionelles Versehen" davon distanziert. Weiteren Streit um die PrĂ€ambel konnte die Partei vermeiden, da zwei konkurrierende ÄnderungsantrĂ€ge in der Nacht noch geeint wurden.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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