Thema: Parteien
Parteien, Justiz
Bijan Moini am 25.06.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
GFF-Gutachter bemĂ€ngelt Verfassungsschutz-PrĂŒfung der AfD
Bijan Moini Leiter des Teams der Gesellschaft fĂŒr Freiheitsrechte (GFF) das ein Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD vorgelegt hat hat das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz kritisiert.Das Amt habe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 20:38 Uhr
Parteien, Steuern
Unionsfraktion will Steuerreform nur bei finanziellen SpielrÀumen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Sepp MĂŒller (CDU) will eine mögliche Einkommenssteuerreform von finanziellen SpielrĂ€umen abhĂ€ngig machen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 18:05 Uhr
Parteien, Steuern
Bericht: Bundeshaushalt 2027 steht - Klingbeil nutzt RĂŒcklage ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich fĂŒr den Bundeshaushalt 2027 mit seinen Kabinettskollegen final ĂŒber Einsparungen im Etat geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 14:46 Uhr
SAH, BER
GdP fĂŒrchtet zunehmende Gewalt gegen WahlkĂ€mpfer
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht vor den anstehenden Landtagswahlen eine Zunahme von Angriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 14:24 Uhr
Parteien, Gesellschaft
Linken-Chef Pantisano bedauert gescheiterte Entschuldigung ...
Der neue Linken-Co-Chef Luigi Pantisano bedauert, dass die CDU seine Entschuldigung fĂŒr den Faschismus-Vorwurf nicht akzeptiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 13:28 Uhr
Parteien, Familien
Ministerium weist Bericht zu Details der Elterngeld-Reform ...
Das Bundesfamilienministerium hat Berichte zurĂŒckgewiesen wonach es kĂŒnftig volle 14 Monate Elterngeld nur noch geben soll wenn beide Partner je sieben Monate Elternzeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 13:15 Uhr
Parteien, 700
Bundesregierung erwÀgt trotz Gutachten keinen AfD-Verbotsantrag ...
Die Bundesregierung sieht trotz des jĂŒngst vorgestellten Gutachtens zur angeblichen Verfassungswidrigkeit der AfD derzeit keinen Anlass einen eigenen Verbotsantrag gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 13:04 Uhr
Bayern, Energie
Söder fordert mehr UnterstĂŒtzung fĂŒr Windkraft in Bayern ...
Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) fordert von der Bundesregierung mehr UnterstĂŒtzung fĂŒr den seit langem stockenden Bau von Windkraftanlagen in Bayern.Der Windausbau ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 11:01 Uhr
Parteien, Zugverkehr
Verkehrsminister glaubt an ZuverlÀssigkeit der Bahn
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) glaubt weiter an die ZuverlÀssigkeit der Deutschen Bahn nach dem Totalausfall und trotz zu erwartender Hitze-Störungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.26 10:37 Uhr
Parteien, Autoindustrie
Unionspolitiker fordern Kurskorrektur beim Verbrenner-Aus ...
