AfD, VizeprÀsidenten-Posten

AfD bleibt weiter ohne VizeprÀsidenten-Posten im Bundestag

22.02.2024 - 18:21:02

Fast in jeder Sitzungswoche des Bundestags unternimmt die AfD einen neuen Anlauf, um dort einen VizeprĂ€sidenten-Posten zu bekommen. Genauso regelmĂ€ĂŸig scheitert sie dabei - jetzt wieder.

Die AfD ist auch weiterhin nicht im PrÀsidium des Deutschen Bundestags vertreten. Ihr Kandidat Jan Ralf Nolte verfehlte bei der Wahl zum VizeprÀsidenten die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen deutlich. Er erhielt nur 86 Ja-, aber 560 Nein-Stimmen, es gab 14 Enthaltungen.

Die AfD scheiterte auch mit dem Versuch, in das fĂŒr die Geheimdienste zustĂ€ndige Parlamentarische Kontrollgremium einzuziehen. Ihr Kandidat Gereon Bollmann kam auf 68 Ja- und 578 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen. Zum Mitglied des Kontrollgremiums wurde dagegen der CDU-Innenpolitiker Marc Henrichmann gewĂ€hlt - mit 521 Ja- und 92 Nein-Stimmen bei 47 Enthaltungen.

@ dpa.de