Thema: BGH

Nach dem Willen mehrerer Wohnungseigentümer sollte hier ein Kunstwerk entstehen - doch einer war dagegen. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Nach dem Willen mehrerer Wohnungseigentümer sollte hier ein Kunstwerk entstehen - doch einer war dagegen. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
BGH-Urteil, Street-Art in Wuppertal

BGH erlaubt Street-Art-Gemälde an Hochhausfassade in Wuppertal ...

Der Bundesgerichtshof erlaubt einer Wuppertaler Wohnungseigentümergemeinschaft ein Street-Art-Gemälde an der Fassade anbringen zu lassen. Eine Mehrheit dürfe eine andere ...

dpa.de, heute 11:14 Uhr
Eine graue, schmucklose Betonfassade eines Hochhauses an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
Eine graue, schmucklose Betonfassade eines Hochhauses an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Fassadenkunst

BGH-Urteil zu Fassadenkunst: Mehrheit darf über Streetart ...

Der Bundesgerichtshof prüft, ob eine Eigentümermehrheit ein großflächiges Fassadenbild gegen den Widerstand eines Miteigentümers beschließen darf.

boerse-global.de, heute 05:22 Uhr
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, BGH-Dreijahreslösung

EuGH-Urteil: BGH-Dreijahreslösung bei Fernwärme-Rückforderungen ...

Verbraucher können unwirksame Fernwärme-Preiserhöhungen trotz verspäteten Widerspruchs zurückfordern; über den Einzelfall entscheidet das Kammergericht Berlin.

boerse-global.de, 24.09.26 18:30 Uhr
Eine robuste, einbruchhemmende Hauseingangstür mit sicherem Schließmechanismus in einer ruhigen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Eine robuste, einbruchhemmende Hauseingangstür mit sicherem Schließmechanismus in einer ruhigen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteile, Haushaltsausnahme

BGH-Urteile: Haushaltsausnahme bei Videoüberwachung vor ...

Kameras ergänzen den Einbruchschutz, ersetzen ihn aber nicht. Zugleich sorgen DSGVO-Vorgaben, BGH-Verfahren und Gesichtserkennung für Debatten.

boerse-global.de, 22.09.26 02:01 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit schlichten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit schlichten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Beitragsservice-Versprechen, BGH

Beitragsservice-Versprechen: BGH klärt Haushaltsausnahme ...

Gerichte verlangen für DSGVO-Schadensersatz einen konkreten Nachteil. Der BGH legt Fragen zur Haushaltsausnahme dem EuGH vor.

boerse-global.de, 19.09.26 14:22 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, Bundesgerichtshof

Datenschutz: Bundesgerichtshof legt DSGVO-Ausnahme dem EuGH ...

Der BGH lässt zwei Verfahren zu privaten Chats und Videoaufnahmen ruhen, bis der EuGH die Reichweite der DSGVO-Ausnahme klärt.

boerse-global.de, 18.09.26 23:51 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt KI-Trainings-Regeln dem EuGH vor

Der Bundesgerichtshof lässt zwei Datenschutzverfahren ruhen und bittet den EuGH um Leitlinien zu privaten Chats, Kamerabildern und DSGVO-Ausnahmen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:51 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit modernen Holzoberflächen und ruhiger Atmosphäre. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit modernen Holzoberflächen und ruhiger Atmosphäre. - Foto: über boerse-global.de
BGH, DSGVO-Haushaltsausnahme

BGH legt DSGVO-Haushaltsausnahme vor EuGH: Private Daten ...

Der BGH befragt den EuGH zur Nutzung privater Nachrichten und Aufnahmen. Das Urteil könnte interne Ermittlungen und Compliance verändern.

boerse-global.de, 17.09.26 22:31 Uhr
Ein leerer, minimalistischer Richtertisch in einem hellen, ruhigen Gerichtssaal mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, minimalistischer Richtertisch in einem hellen, ruhigen Gerichtssaal mit einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt Chatnachrichten-Streit dem EuGH vor ...

Der BGH pausiert zwei Verfahren zu privaten Chat- und Videoaufnahmen, bis der EuGH Reichweite und Grundrechtsfragen der DSGVO klärt.

boerse-global.de, 17.09.26 19:30 Uhr