Thema: BGH

BGH-Urteil, Arbeitnehmerzurechnung

BGH-Urteil: Keine Arbeitnehmerzurechnung in Gemeinschaftsbetrieben

Moderne Glasfassade eines Bürogebäudes bei Sonnenuntergang als Symbol für Unternehmensstrukturen und Rechtsfragen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Bürogebäudes bei Sonnenuntergang als Symbol für Unternehmensstrukturen und Rechtsfragen. - Foto: über boerse-global.de

Der BGH verneint die wechselseitige Zurechnung von Beschäftigten im Gemeinschaftsbetrieb für die Drittelbeteiligung. Nur eigene Mitarbeiter zählen für Schwellenwerte.

boerse-global.de, 10.08.26 04:18 Uhr
Ein Smartphone auf einem Schreibtisch in einem Anwaltsbüro, das die rechtliche Thematik von Messenger-Nachrichten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone auf einem Schreibtisch in einem Anwaltsbüro, das die rechtliche Thematik von Messenger-Nachrichten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
BGH, WhatsApp-Chats

BGH verhandelt: Dürfen WhatsApp-Chats zur Kündigung herangezogen ...

Der Bundesgerichtshof verhandelt ob private Messenger-Nachrichten als Beweismittel für Kündigungen zulässig sind. Eine Entscheidung könnte den Datenschutz am Arbeitsplatz ...

boerse-global.de, 10.08.26 00:09 Uhr
Baupläne und eine Lupe auf einer Betonoberfläche als Symbol für rechtliche Klärungen im Baurecht. - Foto: über boerse-global.de
Baupläne und eine Lupe auf einer Betonoberfläche als Symbol für rechtliche Klärungen im Baurecht. - Foto: über boerse-global.de
Werkvertragsrecht, BGH

Werkvertragsrecht: BGH hebt Neu-für-Alt-Abzug bei Mängeln ...

Der BGH verschärft die Anforderungen an ein Mitverschulden und kippt den „Neu für Alt“-Abzug. Auftraggeber profitieren von mehr Rechtssicherheit.

boerse-global.de, 07.08.26 12:30 Uhr
Ein Richterhammer liegt auf juristischen Unterlagen und einem Bausparvertrag als Symbol für das BGH-Urteil. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer liegt auf juristischen Unterlagen und einem Bausparvertrag als Symbol für das BGH-Urteil. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Jahrentgelte

BGH-Urteil: Jahrentgelte bei Bausparverträgen unzulässig ...

Der BGH kippt Jahresgebühren in der Ansparphase von Bausparverträgen. Betroffene Kunden können nun gezahlte Entgelte schriftlich zurückverlangen.

boerse-global.de, 07.08.26 11:12 Uhr
Ein Schreibtisch mit ordentlichen Unterlagen und einem Füller, symbolisch für die strukturierte Nachlassabwicklung. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch mit ordentlichen Unterlagen und einem Füller, symbolisch für die strukturierte Nachlassabwicklung. - Foto: über boerse-global.de
Nachlass-Verwaltung, OLG

Nachlass-Verwaltung: OLG Brandenburg entlastet Erben bei ...

Neue Gerichtsentscheidungen und Reformen prägen die Nachlassabwicklung: OLG Brandenburg verzichtet auf Zwangsgeld, BGH stärkt Erbvertragsrechte.

boerse-global.de, 07.08.26 10:30 Uhr
Vergrößerungsglas auf Rechtsdokumenten auf einem Büroschreibtisch als Symbol für juristische Prüfung von Kündigungen - Foto: über boerse-global.de
Vergrößerungsglas auf Rechtsdokumenten auf einem Büroschreibtisch als Symbol für juristische Prüfung von Kündigungen - Foto: über boerse-global.de
Arbeitsgericht, Berlin

Arbeitsgericht Berlin: 75 Tage Fehlzeiten rechtfertigen ...

Aktuelle Gerichtsentscheidungen von BGH bis EuGH verschärfen die Regeln für wirksame Kündigungen und stärken Verbraucher- sowie Arbeitnehmerrechte.

boerse-global.de, 06.08.26 01:30 Uhr
Ein hölzerner Richterhammer auf einem Schreibtisch vor unscharfen juristischen Dokumenten in einem Gerichtssaal. - Foto: über boerse-global.de
Ein hölzerner Richterhammer auf einem Schreibtisch vor unscharfen juristischen Dokumenten in einem Gerichtssaal. - Foto: über boerse-global.de
Rundfunkbeiträge, BGH

Rundfunkbeiträge: BGH macht Vollstreckung an Signatur-Pflicht ...

Der BGH erklärt Vollstreckungsersuchen ohne gültige Signatur für unwirksam. Zudem stärkt ein Urteil den Pfändungsschutz für Ehepartner von Beitragsschuldnern.

boerse-global.de, 03.08.26 20:09 Uhr
Ein Tablet mit abstrakten Datenvisualisierungen und KI-Netzwerken in einem modernen, hellen Bürokontext. - Foto: über boerse-global.de
Ein Tablet mit abstrakten Datenvisualisierungen und KI-Netzwerken in einem modernen, hellen Bürokontext. - Foto: über boerse-global.de
KI-Regeln, Betriebsräte

KI-Regeln ab August: Betriebsräte erhalten Mitbestimmungsrecht ...

Seit August gelten strengere EU-Regeln für KI: Chatbots müssen gekennzeichnet werden Betriebsräte erhalten mehr Mitbestimmung und der BGH präzisiert die Drittelbeteiligung. ...

boerse-global.de, 03.08.26 19:02 Uhr
Schreibtisch mit Taschenrechner und Unterlagen zu Bausparverträgen als Symbol für das BGH-Urteil zu Riester-Gebühren. - Foto: über boerse-global.de
Schreibtisch mit Taschenrechner und Unterlagen zu Bausparverträgen als Symbol für das BGH-Urteil zu Riester-Gebühren. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Jahrentgelte

BGH-Urteil: Jahrentgelte bei Riester-Bausparverträgen unwirksam ...

Der Bundesgerichtshof kippt jährliche Verwaltungsgebühren bei bestimmten Riester-Bausparverträgen. Betroffene Sparer können Rückzahlungen für mindestens drei Jahre fordern. ...

boerse-global.de, 02.08.26 11:01 Uhr
Windkraftanlagen und ein angrenzendes Gewerbegebiet in Nordrhein-Westfalen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Windkraftanlagen und ein angrenzendes Gewerbegebiet in Nordrhein-Westfalen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BGH, BAG

BGH und BAG: Neue Regeln für Betriebsratswahl und Mitbestimmung ...

NRW reagiert auf unwirksamen Regionalplan Ruhr mit neuem Windenergiegesetz. Parallel treiben Städte Gewerbegebiete voran während Gerichte neue Regeln für Betriebe setzen. ...

boerse-global.de, 02.08.26 03:00 Uhr