Thema: Bundesratsinitiative
Mutterschutz, SelbststÀndige
Nahaufnahme eines Kalenderblatts mit einem hervorgehobenen Datum, umgeben von unscharfen Dokumenten und einem Stift. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Mutterschutz fĂŒr SelbststĂ€ndige: NRW bringt Bundesratsinitiative ein
ThĂŒringen gewĂ€hrt Polizisten Sonderurlaub, NRW startet Initiative fĂŒr Mutterschutz bei SelbststĂ€ndigen. Neue Urteile klĂ€ren Rechte.
boerse-global.de, 07.07.26 00:39 Uhr
Gewerbesteuer, Stadtstaaten
Gewerbesteuer: Stadtstaaten fordern 300-Prozent-Untergrenze ...
Hamburg, Berlin und Bremen bringen eine Bundesratsinitiative fĂŒr einen bundesweiten Mindesthebesatz von 300 Prozent bei der Gewerbesteuer ein.
boerse-global.de, 11.06.26 22:17 Uhr
Niedersachsen, Social-Media-Verbot
Niedersachsen fordert Social-Media-Verbot fĂŒr Kinder unter ...
Niedersachsen startet eine Bundesratsinitiative fĂŒr ein striktes Social-Media-Verbot fĂŒr unter 14-JĂ€hrige. Die Landesregierung will bundesweit klare Altersgrenzen durchsetzen ...
boerse-global.de, 25.03.26 09:52 Uhr
Zuckersteuer-Debatte, Siedepunkt
Zuckersteuer-Debatte erreicht neuen Siedepunkt
Schleswig-Holstein startet eine Bundesratsinitiative fĂŒr eine Abgabe auf zuckerhaltige GetrĂ€nke. Mediziner unterstĂŒtzen den VorstoĂ wĂ€hrend die Politik gespalten ist. ...
boerse-global.de, 24.03.26 12:39 Uhr
NRW, BĂŒrokratie-Offensive
NRW startet BĂŒrokratie-Offensive mit ĂŒber 30 MaĂnahmen ...
Nordrhein-Westfalen setzt mit einem umfassenden Entlastungspaket auf Digitalisierung und Vereinfachung. Parallel lÀuft eine Bundesratsinitiative zur Reform des Arbeitsschutzrechts ...
boerse-global.de, 09.02.26 20:15 Uhr
BundeslÀnder, Gesetz
BundeslÀnder fordern schÀrferes Gesetz gegen digitale ...
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen starten Bundesratsinitiative, um eine GesetzeslĂŒcke zu schlieĂen, die digitale Spanner in intimen RĂ€umen bisher schĂŒtzt.
boerse-global.de, 30.01.26 03:24 Uhr
Bund, Position
Bund noch ohne Position zu Ausweiskontrollen bei Schengen-FlĂŒgen ...
Die Bundesregierung will sich noch nicht zur Bundesratsinitiative aus Niedersachsen positionieren wonach Fluggesellschaften auch vor FlĂŒgen im Schengen-Raum die Ausweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.25 13:01 Uhr
Sachsen, Bundesratsinitiative
Sachsen bringt Bundesratsinitiative fĂŒr Kita-QualitĂ€tsgesetz ...
Die sĂ€chsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative fĂŒr ein Sofortprogramm zur frĂŒhkindlichen Bildung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:57 Uhr
NRW, Bundesratsinitiative
NRW startet Bundesratsinitiative fĂŒr mehr schwimmende Photovoltaik ...
