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Thema: EVP-Fraktion

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte Schmidt im MĂ€rz rausgeworfen. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte Schmidt im MĂ€rz rausgeworfen. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt

AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt am 3. MĂ€rz aus ...

Das Verfahren soll erstmals klĂ€ren welche verfassungsrechtlichen Anforderungen fĂŒr den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...

dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
Das GebĂ€ude des EuropĂ€ischen Parlaments in Straßburg bei Sonnenuntergang. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Das GebĂ€ude des EuropĂ€ischen Parlaments in Straßburg bei Sonnenuntergang. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-Governance, S&D

KI-Governance: S&D fordert globales Forum mit USA und China ...

Die Fraktion verlangt internationale KI-Regeln, die Durchsetzung des AI Acts und neue EU-Vorschriften zur Haftung fĂŒr KI-SchĂ€den.

boerse-global.de, 25.10.26 11:04 Uhr
Ein heller, moderner Krankenhausflur mit sanftem Tageslichteinfall und minimalistischer Architektur. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein heller, moderner Krankenhausflur mit sanftem Tageslichteinfall und minimalistischer Architektur. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, SPD

Pflegeneuordnungsgesetz: SPD fordert Nachbesserungen am ...

Die SPD-Fraktion fordert im parlamentarischen Verfahren begrenzte Eigenkosten, geschĂŒtzte Pflegeleistungen und finanzielle Entlastung fĂŒr Kommunen.

boerse-global.de, 22.10.26 09:39 Uhr
Mitglieder der ehemaligen ID-Fraktion sollen nach einem Parlamentsbericht in der vergangenen Legislaturperiode mindestens 4,3 Millionen Euro aus EU-Mitteln missbrÀuchlich verwendet haben. - Foto: Ann-Kristin Wenzel/dpa
Mitglieder der ehemaligen ID-Fraktion sollen nach einem Parlamentsbericht in der vergangenen Legislaturperiode mindestens 4,3 Millionen Euro aus EU-Mitteln missbrÀuchlich verwendet haben. - Foto: Ann-Kristin Wenzel/dpa
EuropÀisches Parlament, EuropÀische Staatsanwaltschaft

EU-Parlament durchsucht BĂŒros der Patrioten in Straßburg ...

Die EuropĂ€ische Staatsanwaltschaft untersucht die Verwendung von EU-Geldern durch die frĂŒhere ID-Fraktion. Durchsuchungen gab es in VerwaltungsbĂŒros in BrĂŒssel und Straßburg; ...

dpa.de, 21.10.26 15:43 Uhr
Mitglieder der ehemaligen ID-Fraktion sollen nach einem Parlamentsbericht in der vergangenen Legislaturperiode mindestens 4,3 Millionen Euro aus EU-Mitteln missbrÀuchlich verwendet haben. - Foto: Ann-Kristin Wenzel/dpa
Mitglieder der ehemaligen ID-Fraktion sollen nach einem Parlamentsbericht in der vergangenen Legislaturperiode mindestens 4,3 Millionen Euro aus EU-Mitteln missbrÀuchlich verwendet haben. - Foto: Ann-Kristin Wenzel/dpa
EU-Parlament, EuropÀische Staatsanwaltschaft

EU-Parlament durchsucht BĂŒros der Patrioten in Straßburg ...

Die EuropĂ€ische Staatsanwaltschaft lĂ€sst RĂ€ume in BrĂŒssel und Straßburg durchsuchen. Im Zentrum stehen mögliche UnregelmĂ€ĂŸigkeiten bei der Verwendung von EU-Mitteln ...

dpa.de, 21.10.26 15:32 Uhr
Sven Schulze fĂŒhrt die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an. - Foto: Heiko Rebsch/dpa
Sven Schulze fĂŒhrt die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an. - Foto: Heiko Rebsch/dpa
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund

Sachsen-Anhalt: CDU verlÀsst Saal vor Siegmund-Wahl

Die 15 CDU-Abgeordneten wollen den Plenarsaal vor der geheimen Abstimmung verlassen. AfD-Kandidat Ulrich Siegmund braucht im Landtag mindestens 42 Stimmen fĂŒr die Wahl zum ...

dpa.de, 13.10.26 17:22 Uhr
Sven Schulze fĂŒhrt die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an. - Foto: Heiko Rebsch/dpa
Sven Schulze fĂŒhrt die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an. - Foto: Heiko Rebsch/dpa
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion

Sachsen-Anhalt: CDU verlÀsst Saal vor Siegmund-Wahl

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei der geheimen Wahl des AfD-Kandidaten den Saal verlassen. Damit reagiert sie auf Spekulationen ĂŒber Stimmen aus den eigenen Reihen ...

dpa.de, 13.10.26 16:28 Uhr
Konstituierende Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Konstituierende Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund

Sachsen-Anhalt: CDU verlÀsst Saal bei Siegmund-Wahl im ...

Die 15 Abgeordneten wollen vor der geheimen Wahl im Dezember gemeinsam den Plenarsaal verlassen. Damit will die Fraktion ausschließen dass CDU-Stimmen dem AfD-Kandidaten ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 16:08 Uhr
CDU-Fraktionschef Sven Schulze und der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Fraktion, Stefan Ruland, im GesprĂ€ch im Landtag. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa pool/dpa
CDU-Fraktionschef Sven Schulze und der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU-Fraktion, Stefan Ruland, im GesprĂ€ch im Landtag. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa pool/dpa
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion

Sachsen-Anhalt: CDU verlÀsst Saal vor AfD-MinisterprÀsidentenwahl ...

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will einen Weg finden jede mögliche UnterstĂŒtzung fĂŒr AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auszuschließen. Die Entscheidung ĂŒber den gemeinsamen ...

dpa.de, 12.10.26 18:26 Uhr