Thema: Innenministerkonferenz-Vorsitzender

AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

AfD-Innenminister: Kein Anschluss bei Vorbesprechungen der Innenministerkonferenz

Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt eine Regierung bilden könnte ein Innenminister der Partei an der Innenministerkonferenz teilnehmen wäre bei den getrennten Vorbesprechungen der Ländergruppen aber ausgeschlossen. ...

dpa.de, 02.10.26 12:26 Uhr

Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister beraten über AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen am 5. Oktober im Bundesinnenministerium über Drohnenabwehr und neue Befugnisse beraten. Im vertraulichen Teil des Treffens ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 13:05 Uhr

Innenministerkonferenz, AfD Sachsen-Anhalt

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeit ab – 13 ...

Die Innenministerkonferenz hat das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft: Künftig sollen 13 von 16 Stimmen für einen Beschluss reichen. Hintergrund ist auch die Sorge dass ...

dpa.de, 30.09.26 15:50 Uhr

Innenministerkonferenz, Länderinnenminister

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeitsprinzip ab ...

Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich vom Prinzip einstimmiger Beschlüsse. Die Entscheidung fiel nach dpa-Informationen bereits vor einigen Tagen im Umlaufverfahren. ...

dpa.de, 30.09.26 15:18 Uhr

AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister warnen vor AfD-geführter Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Innenminister und Verfassungsschützer diskutieren angesichts eines möglichen AfD-Innenministers in Sachsen-Anhalt weitreichende Änderungen in der deutschen Sicherheitsarchitektur. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.26 16:37 Uhr

KI-Blase, FSB-Chef

KI-Blase: FSB-Chef warnt G20 vor Crash wie Dotcom-Ära

FSB-Vorsitzender Andrew Bailey sieht in überhöhten KI-Bewertungen, Verschuldung und Cyberrisiken mögliche Auslöser einer weltweiten Rezession.

boerse-global.de, 01.09.26 19:54 Uhr

Core, MSCI

iShares Core MSCI World: 120 76 Euro knapp unter 52w-Hoch ...

Der iShares Core MSCI World ETF hält sich nahe am Rekordhoch, während steigende Ölpreise und ein neuer Fed-Vorsitzender die Märkte herausfordern.

boerse-global.de, 16.05.26 04:24 Uhr

Juso-Vorsitzender, Unions-Forderungen

Juso-Vorsitzender lehnt Unions-Forderungen nach Wehrpflicht ...

Der Bundesvorsitzende der Jusos Philipp Türmer hat Forderungen aus der Union zurückgewiesen das Wehrdienstgesetz so umzuschreiben dass eine Wehrpflicht automatisch kommt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.25 08:59 Uhr

Sven, Schulze

Sven Schulze hält Diskussion über Sicherheitsgarantien ...

Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hält die Debatte in der Union über einen deutschen Beitrag zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine für verfehlt. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.25 09:00 Uhr

Bremens, Innensenator

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hört Ende des Jahres ...

Der SPD-Politiker Ulrich Mäurer ist der dienstälteste Innensenator Bremens. Nun hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz eine Entscheidung getroffen.

dpa.de, 17.08.25 18:10 Uhr