Thema: Kabinettsbeschluss
Pflegereform, SPD
Ein ruhiger, sonnendurchfluteter Flur in einem modernen Pflegeheim mit Blick in einen grünen Innenhof. - Foto: über boerse-global.de
Pflegereform: SPD fordert 1.500-Euro-Deckel und stellt Kabinettsbeschluss infrage
Ein Pflegeheimaufenthalt kostete im Bundesdurchschnitt monatlich 3.364 Euro; SPD und Union verhandeln über die Reform.
boerse-global.de, 26.09.26 18:48 Uhr
Pflegeheimkosten, SPD
Pflegeheimkosten: SPD will Eigenanteil auf 1.500 Euro im ...
Der SPD-Vorschlag sieht eine Begrenzung der Pflegeheimkosten in zwei Stufen vor; über den Kabinettsbeschluss ist noch nicht entschieden.
boerse-global.de, 26.09.26 16:48 Uhr
Kassengesetz, Elektronische
Kassengesetz: Elektronische Kassenpflicht ab 2028 ab 100.000 ...
Der Kabinettsbeschluss sieht elektronische Kassensysteme für viele Betriebe vor; Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.
boerse-global.de, 24.09.26 21:00 Uhr
Rentenreform, Ministerium
Rentenreform: Ministerium plant Streichung abschlagsfreier ...
Ein Ministerialentwurf sieht neue Altersgrenzen und Übergangsregeln vor, doch ein Kabinettsbeschluss zur Rentenreform steht noch aus.
boerse-global.de, 19.09.26 11:39 Uhr
Patientengeheimnis, Gefahr
Patientengeheimnis in Gefahr: DPtV kritisiert Kabinettsbeschluss ...
Die DPtV kritisiert den Kabinettsbeschluss zum Nachrichtendienstrecht und verlangt für psychotherapeutische Patientendaten denselben Schutz wie für andere Berufsgeheimnisse. ...
boerse-global.de, 27.08.26 21:18 Uhr
Stufenweise, Krankschreibung
Stufenweise Krankschreibung: KBV lehnt Kabinettsbeschluss ...
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung lehnt das Regierungsvorhaben zur stufenweisen Krankschreibung als bürokratisch nicht umsetzbar ab.
boerse-global.de, 29.05.26 23:40 Uhr
Heizungsgesetz, Regierung
Heizungsgesetz: Regierung verschiebt Kabinettsbeschluss ...
Die Bundesregierung verschiebt das neue Gebäudeenergiegesetz während der Sektor seine Klimaziele verfehlt. Ein Notfallprogramm soll die entstandene Emissionslücke schließen. ...
boerse-global.de, 27.03.26 00:00 Uhr
Polizeigewerkschaft, Datenaustausch
Polizeigewerkschaft dringt auf besseren Datenaustausch
Vor dem Kabinettsbeschluss zur Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates (NSR) hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) einen besseren Datenaustausch der Behörden angemahnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.25 06:45 Uhr
Schweitzer, Beschäftigungsförderung
Schweitzer drängt auf Beschäftigungsförderung für Rentenstabilität ...
