Thema: Kabinettsbeschluss
Geheimdienstreform, BND
Ein langer, betonierter Flur in einem modernen Regierungsgebäude mit strenger Geometrie und einfallendem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Geheimdienstreform: BND soll ab 2027 Server im Ausland abschalten dürfen
Der Kabinettsbeschluss von August 2026 sieht neue Überwachungs- und Eingriffsmöglichkeiten für BND und Verfassungsschutz ab 2027 vor.
boerse-global.de, 06.11.26 15:55 Uhr
Krypto-Steuer, BMF
Krypto-Steuer ab 2027: BMF plant Abgeltungsteuer unabhängig ...
Das BMF plant eine Besteuerung neuer Krypto-Assets unabhängig von der Haltedauer; der Kabinettsbeschluss steht noch aus.
boerse-global.de, 14.10.26 17:48 Uhr
Zuckersteuer, Unionsminister
Zuckersteuer: Neun Unionsminister fordern von Friedrich ...
Neun Landesminister lehnen die geplante Zuckerabgabe ab; Kabinettsbeschluss, gestaffelte Sätze und mögliche Einnahmen bleiben Teil der Debatte.
boerse-global.de, 11.10.26 18:30 Uhr
Rentenreform, Bundestagsbeschluss
Rentenreform: Bundestagsbeschluss verschiebt sich voraussichtlich ...
Bis Jahresende strebt die Regierung zunächst einen Kabinettsbeschluss an; zentrale Reformdetails und wirtschaftliche Folgen bleiben umstritten.
boerse-global.de, 11.10.26 03:09 Uhr
Pflegekommission, Reformvorschläge
Pflegekommission: Reformvorschläge sollen bis Ende Januar ...
Der Kabinettsbeschluss zur Kommission blieb aus; zugleich stehen für 2027 eine Finanzierungslücke und hohe Heimkosten im Raum.
boerse-global.de, 10.10.26 17:48 Uhr
Rentenreform, Kabinettsbeschluss
Rentenreform: Kabinettsbeschluss bis Weihnachten Abschluss ...
Das Kabinett soll das Reformpaket vor Weihnachten beschließen; Bundestag und Bundesrat beraten voraussichtlich Anfang 2027.
boerse-global.de, 09.10.26 04:00 Uhr
Rente, Beitragsjahren
Rente nach 45 Beitragsjahren: Merz strebt Kabinettsbeschluss ...
Die Koalition ringt um die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren; zugleich stiegen die durchschnittlichen Monatsabschläge bis 2025 auf 162 Euro.
boerse-global.de, 07.10.26 23:30 Uhr
Pflegestrukturkommission, Kabinett
Pflegestrukturkommission: Kabinett vertagt Einsetzung wegen ...
Der Kabinettsbeschluss zur Kommission steht aus; Personalfragen und unterschiedliche Positionen zum Eigenanteil bremsen die Pflege-Reform.
boerse-global.de, 07.10.26 16:39 Uhr
Zuckersteuer, Unions-Ministerien
Zuckersteuer: Unions-Ministerien drohen mit Veto gegen Klingbeils ...
Der dritte Gesetzentwurf sieht gestaffelte Abgaben ab Juli 2027 vor, doch unionsgeführte Ministerien stellen den Kabinettsbeschluss infrage.
boerse-global.de, 06.10.26 20:02 Uhr
Sozialversicherungswerte, Minijobgrenze
Sozialversicherungswerte 2027: Minijobgrenze soll auf 633 ...
