Thema: NRW-SPD
Münchner, Sobon
Ein modernes Wohngebäude in einem städtischen Wohngebiet mit angrenzender Grünfläche und einem Parkbank-Bereich. - Foto: über boerse-global.de
Münchner Sobon: SPD schlägt drei Bausteine für bezahlbaren Wohnraum vor
Der SPD-Vorschlag kombiniert städtische Wohnungsbestände, vergünstigte Mieten und geförderte Neubauwohnungen; die Sobon-Novelle soll 2027 beraten werden.
boerse-global.de, heute 00:23 Uhr
Spritpreisdeckel, SPD-Fraktion
Spritpreisdeckel: SPD fordert Start noch vor Weihnachten ...
Die Sozialdemokraten verlangen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche einen schnelleren und wirksameren Entwurf. Aus Sicht der Fraktion erreicht die bisher vorgesehene ...
dpa.de, 10.11.26 15:32 Uhr
Pflegeanträge, NRW
Pflegeanträge in NRW: Medizinische Dienste melden bis zu ...
Die Medizinischen Dienste in NRW meldeten im Oktober mehr Pflegeanträge; der Gesetzentwurf sieht ab 2027 höhere Schwellenwerte vor.
boerse-global.de, 10.11.26 14:18 Uhr
Ilse Aigner, SPD
Ilse Aigner: SPD-Linke unterstützt CSU-Kandidatin
Die Parlamentarische Linke der SPD stellt sich hinter die CSU-Politikerin und verbindet ihre Unterstützung mit der Forderung nach einer Frau im höchsten Staatsamt. Zugleich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.26 00:00 Uhr
Plastiksteuer, Thorsten
Plastiksteuer: Thorsten Frei sagt Nein – 670 Millionen ...
Ohne die geplante Abgabe fehlen 2027 rund 670 Millionen Euro; die SPD verlangt weitere Beratungen und die Union Alternativvorschläge.
boerse-global.de, 09.11.26 23:09 Uhr
Landesbauordnung, NRW
Landesbauordnung NRW: Gelsenkirchen nimmt Bauanträge nur ...
Die NRW-Novelle ist seit September wirksam; Gelsenkirchen nimmt Bauanträge seit November ausschließlich online entgegen.
boerse-global.de, 09.11.26 23:09 Uhr
Grundsteuer, Essen
Grundsteuer in Essen: CDU und SPD planen Senkung auf 897 ...
CDU und SPD schlagen 897 statt 925 v.H. vor; der Stadt würden dadurch rund 4 Millionen Euro Einnahmen entgehen.
boerse-global.de, 09.11.26 19:33 Uhr
Faires-Wohnen-Gesetz, NRW
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW berät über Enteignung bei Schrottimmobilien ...
Der Gesetzentwurf sieht kommunale Eingriffsmöglichkeiten, Bußgelder bis 500.000 Euro und kürzere Vermietungszeiten für Ferienwohnungen vor.
boerse-global.de, 09.11.26 10:34 Uhr
Ilse Aigner, Bundespräsidentenwahl
Ilse Aigner: SPD unterstützt Kandidatur als Bundespräsidentin ...
Die SPD-Spitze begründet ihre Unterstützung mit Aigners politischer Erfahrung und ihrer Fähigkeit gesellschaftliche und parteipolitische Grenzen zu überwinden. Damit steht ...
dpa.de, 09.11.26 10:30 Uhr
Ilse Aigner, Bundespräsidentenwahl
Ilse Aigner: SPD-Spitze unterstützt Kandidatur als Präsidentin ...
