Thema: OLG

Nutzungsausfall, OLG

Nutzungsausfall: OLG Frankfurt verlangt fühlbaren wirtschaftlichen Verlust

Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit neutralen architektonischen Linien und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit neutralen architektonischen Linien und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de

Das Gericht bestätigte die Reparaturkostenerstattung, verlangt für Nutzungsausfall jedoch einen nachweisbaren wirtschaftlichen Mobilitätsverlust.

boerse-global.de, 25.09.26 07:00 Uhr
Eine verlassene, unfertige Baustelle mit Betonfundamenten und freiliegenden Stahlarmierungen auf einem leeren Grundstück. - Foto: über boerse-global.de
Eine verlassene, unfertige Baustelle mit Betonfundamenten und freiliegenden Stahlarmierungen auf einem leeren Grundstück. - Foto: über boerse-global.de
Baugenehmigung, Bauamt

Baugenehmigung fehlt: Bauamt ordnet vollständigen Abriss ...

Das OLG Karlsruhe sprach dem Bauherrn Schadensersatz zu, weil der Architekt nicht vor einem Baubeginn ohne rechtskräftige Genehmigung warnte.

boerse-global.de, 24.09.26 22:02 Uhr
Ein minimalistischer Flur in einem modernen Wohnhaus mit neutralen Wänden und weichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Flur in einem modernen Wohnhaus mit neutralen Wänden und weichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
OLG, Hamm

OLG Hamm: Vonovia-Töchter dürfen Mietvertrag nicht an ...

Ein Anerkenntnisurteil des OLG Hamm untersagt zwei Vonovia-Gesellschaften die Kopplung von Miet- und Stromvertrag; mögliche Rückzahlungen sind einzeln zu prüfen.

boerse-global.de, 23.09.26 21:34 Uhr
Ein leerer Gerichtssaal mit einem massiven Holztisch in gedämpftem, natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Gerichtssaal mit einem massiven Holztisch in gedämpftem, natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Berufsunfähigkeit, Durchschnittliche

Berufsunfähigkeit: Durchschnittliche Rente von 1.337 Euro ...

Das OLG Oldenburg konkretisiert Anforderungen bei BU-Nachprüfungen. Zugleich zeigen Marktdaten niedrige Renten und mögliche Versorgungslücken.

boerse-global.de, 23.09.26 13:09 Uhr
Ein sonnenbeschienener, leerer Fahrradabstellplatz vor einer neutralen Backsteinwand - Foto: über boerse-global.de
Ein sonnenbeschienener, leerer Fahrradabstellplatz vor einer neutralen Backsteinwand - Foto: über boerse-global.de
E-Bike-Akku, Sturz

E-Bike-Akku nach Sturz: Keine Prüfpflicht ohne sichtbare ...

Nach einem leichten Pedelec-Sturz entfällt die vorsorgliche Werkstattprüfung bei unbeschädigtem Akku. Das OLG Oldenburg verneint eine automatische Mithaftung.

boerse-global.de, 21.09.26 19:03 Uhr
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes bei spätem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes bei spätem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Masken-Streit, Spahn

Masken-Streit: 500-Millionen-Forderung gegen Spahn vor OLG ...

Matthias Timm legt nach abgewiesener Klage Berufung ein. Das OLG Köln prüft nun Vertragsbindung und Verjährung der Maskenforderungen.

boerse-global.de, 21.09.26 04:03 Uhr
Ein ruhiger Garten mit einem Steinweg, der auf ein Wohnhaus im Hintergrund zuläuft. - Foto: über boerse-global.de
Ein ruhiger Garten mit einem Steinweg, der auf ein Wohnhaus im Hintergrund zuläuft. - Foto: über boerse-global.de
Schenkung, Schwiegerkind

Schenkung an Schwiegerkind: OLG Rostock sieht Ausgleichspflicht ...

Das OLG Rostock bejaht einen Ausgleich nach kurzer Ehe, wenn der wirtschaftliche Vorteil des Schwiegerkinds den Schenkungswert übersteigt.

boerse-global.de, 18.09.26 15:09 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
OLG, Bamberg

OLG Bamberg: Amazon muss Empfehlungskriterien offenlegen ...

Das OLG Bamberg verlangt von Amazon mehr Einblick in Produktempfehlungen und erleichtert Meldungen zu rechtswidrigen Inhalten ohne Login.

boerse-global.de, 17.09.26 19:02 Uhr
Ein leerer Konferenztisch in einem modernen Büro mit natürlichem Lichteinfall, der die rechtliche Verantwortung von Unternehmen symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Konferenztisch in einem modernen Büro mit natürlichem Lichteinfall, der die rechtliche Verantwortung von Unternehmen symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Produkthaftungsrichtlinie, EU-Frist

Produkthaftungsrichtlinie: EU-Frist für KI-Haftung bis ...

Das OLG Hamm rechnet Chatbot-Fehler dem Betreiber zu. Zugleich zeigen Urteile aus München und Berlin unterschiedliche Grenzen der Haftung.

boerse-global.de, 17.09.26 01:39 Uhr
Eine neblige, leere Landstraße aus Asphalt führt in die Ferne, Fokus auf die Textur des Straßenbelags. - Foto: über boerse-global.de
Eine neblige, leere Landstraße aus Asphalt führt in die Ferne, Fokus auf die Textur des Straßenbelags. - Foto: über boerse-global.de
Cannabis, Auto

Cannabis im Auto: Obergerichte uneins über Telemedizin-Schutz ...

OLG-Urteile bewerten Telemedizin-Rezepte unterschiedlich, während wiederholte THC-Grenzwertüberschreitungen eine MPU auslösen können.

boerse-global.de, 10.09.26 12:52 Uhr