Thema: SPD Niedersachsen
Stefan Politze, SPD Niedersachsen
Stefan Politze tritt als Fraktionsvorsitzender der SPD im niedersächsischen Landtag zurück. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Stefan Politze tritt zurück: SPD-Fraktionschef in Niedersachsen zieht Konsequenzen
Der Vorsitzende der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion Stefan Politze legt sein Amt nieder. Zuvor hatte der Landtag wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen seine Immunität aufgehoben; auch gegen ...
dpa.de, 08.10.26 21:19 Uhr
Stefan Politze, SPD Niedersachsen
Stefan Politze tritt als SPD-Fraktionschef in Niedersachsen ...
Der niedersächsische SPD-Fraktionschef Stefan Politze legt sein Amt nach der Aufhebung seiner Immunität nieder. Gegen ihn wird im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen den ...
dpa.de, 08.10.26 20:20 Uhr
Berliner Sondierungen, SPD und Linke
Berlin-Sondierungen: SPD fordert klare Linke bei Antisemitismus ...
Mehrere Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete befürworten weitere Gespräche mit Linken und Grünen knüpfen diese aber an klare Positionen zu Antisemitismus und Clan-Kriminalität. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 13:58 Uhr
Projekt 2045, SPD
Projekt 2045: SPD gründet Verein für Klimaschutz bis 2045 ...
Der neue Verein will sozial gerechte Klimapolitik in der SPD voranbringen und Deutschland auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2045 unterstützen. Rund 60 Gründungsmitglieder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 13:47 Uhr
Koalitionsausschuss, Union und SPD
Koalitionsausschuss: Wiese sieht Union und SPD wieder auf ...
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese bewertet das Treffen der Koalitionsspitzen als wichtigen Schritt. Union und SPD wollen Gesetzesvorhaben und geplante Reformen gemeinsam ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 12:04 Uhr
Koalitionsausschuss, Union
Koalitionsausschuss: Union und SPD beraten Reformzeitplan ...
Beim Treffen am 7. Oktober bestätigten die Koalitionsspitzen bestehende Vorhaben; neue Beschlüsse fassten sie nicht.
boerse-global.de, 08.10.26 09:18 Uhr
BASF, Aktie
BASF Aktie: SPD-Fraktion prüft Evonik-Mehrheit
BASF wägt einen Evonik-Zukauf gegen finanzielle Disziplin ab; politische Vorstöße und neue Produktinitiativen prägen die Lage.
boerse-global.de, 08.10.26 07:52 Uhr
ChatGPT-Werbung, Hamburg
ChatGPT-Werbung: Hamburg und Berlin warnen vor Profiling ...
Hamburg, Berlin und Niedersachsen sehen Einwilligung als Voraussetzung für Profilwerbung; der Start in Europa ist noch offen.
boerse-global.de, 08.10.26 02:44 Uhr
Cannabis-Therapie, Arzneimittelvorrang
Cannabis-Therapie: Änderungsantrag 11 soll den Arzneimittelvorrang ...
Der Antrag von CDU/CSU und SPD sieht eine ärztlich bestimmte Therapiedauer vor; Cannabisblüten bleiben von der Kassenleistung ausgeschlossen.
boerse-global.de, 08.10.26 01:30 Uhr
Koalitionsausschuss, Reformpaket
Koalitionsausschuss beendet Sitzung: Union und SPD beraten ...
