Thema: Tagesordnung

Rente, Ticket

Rente, Ticket, Schwarzarbeit: Kabinett billigt 23 Gesetze

Die Grundrechte aller Beteiligten würden bei der neuen Regelung angemessen berücksichtigt werden, heißt es aus dem Justizministerium. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Grundrechte aller Beteiligten würden bei der neuen Regelung angemessen berücksichtigt werden, heißt es aus dem Justizministerium. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Eigentlich sollte es sommerlich ruhiger werden im parlamentarischen Berlin. Das Kabinett hat aber eine außergewöhnlich volle Tagesordnung – mit Wirkung für viele Bürger.

dpa.de, 06.08.25 15:16 Uhr
Bundestagssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestagssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsrichterwahlen, Bundestag

Verfassungsrichterwahlen verschoben

Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 12:08 Uhr
Friedrich Merz und Jens Spahn am 09.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Friedrich Merz und Jens Spahn am 09.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Wahl

Union will wohl Wahl von Brosius-Gersdorf verschieben

Die Union will offenbar die für diesen Freitag angesetzte Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung des Bundestags streichen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 09:06 Uhr
Frankfurter Börse (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frankfurter Börse (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Dax, Tagesordnung

Dax startet schwächer - Börsen gehen wieder zur Tagesordnung ...

Der Dax ist am Dienstag mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.25 09:31 Uhr
Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist die Zeit für Debatten über Friedenstruppen in der Ukraine noch nicht reif. - Foto: Swen Pförtner/dpa
Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist die Zeit für Debatten über Friedenstruppen in der Ukraine noch nicht reif. - Foto: Swen Pförtner/dpa
Friedenstruppen, Scholz

Friedenstruppen: Scholz findet Debatte verfrüht

Der britische Premierminister hat sich bereit erklärt Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken. Für Bundeskanzler Scholz steht diese Frage noch nicht auf der Tagesordnung. ...

dpa.de, 17.02.25 13:05 Uhr
Trump ist gegen strengere Waffengesetze. (Archivbild) - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Trump ist gegen strengere Waffengesetze. (Archivbild) - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
US-Präsident, Trump

US-Präsident Trump lässt Waffenregelungen prüfen

In den USA ist Schusswaffengewalt an der Tagesordnung. Trump und seine Republikaner sperren sich aber gegen strengere Gesetze. Jetzt sollen Maßnahmen der vergangenen vier ...

dpa.de, 07.02.25 23:11 Uhr
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz will im Bundestag noch vor der Wahl schärfere Migrationsregeln zur Abstimmung stellen. - Foto: Hannes Albert/dpa
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz will im Bundestag noch vor der Wahl schärfere Migrationsregeln zur Abstimmung stellen. - Foto: Hannes Albert/dpa
Brandmauer, Bundestag

Was es mit der «Brandmauer» auf sich hat

Im Bundestag könnten Unionsanträge zur Verschärfung der Migrationspolitik auf die Tagesordnung kommen, denen die AfD zustimmt. Das Ende der sogenannten Brandmauer?

dpa.de, 24.01.25 16:05 Uhr
Wissenschaftler Klaus Schwab hat das WEF vor mehr als 50 Jahren gegründet. (Archivbild) - Foto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa
Wissenschaftler Klaus Schwab hat das WEF vor mehr als 50 Jahren gegründet. (Archivbild) - Foto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa
Treffen, Weltelite

Ein Treffen der Weltelite - und der große Abwesende

Auf der Tagesordnung des Weltwirtschaftsforums stehen KI Klimawandel und Kriege. Einer wird dem Treffen seinen Stempel aufdrücken ohne selbst vor Ort zu sein. Was man über ...

dpa.de, 20.01.25 04:45 Uhr
Für Gerrit Huy (AfD) sind die vorhergesagten Einsparungen lachhaft. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Für Gerrit Huy (AfD) sind die vorhergesagten Einsparungen lachhaft. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundestag, Standby-Modus

Bundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren ...

Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel. Die Tagesordnung schrumpft Beschlüsse kommen wegen unklarer Mehrheiten nicht mehr zustande. Es kommt wohl sogar ...

dpa.de, 14.11.24 15:55 Uhr
Alexander Hoffmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Hoffmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Vertrauensfrage

Union will bis Vertrauensfrage Bundestags-Tagesordnung ablehnen ...

Die Union will bis zum Stellen der Vertrauensfrage durch den Bundeskanzler die Tagesordnung des Bundestags pauschal ablehnen.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 16:10 Uhr