Thema: Verfassungsbeschwerden

Grundsteuer, Bundesfinanzhof

Der Bundesfinanzhof hĂ€lt das neue Grundsteuermodell fĂŒr verfassungskonform. Die UrteilsbegrĂŒndung ...

Grundsteuer: Bundesfinanzhof stĂ€rkt Bundesmodell den RĂŒcken - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Grundsteuer: Bundesfinanzhof stĂ€rkt Bundesmodell den RĂŒcken - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Grundsteuer: Bundesfinanzhof stĂ€rkt Bundesmodell den RĂŒcken

boerse-global.de, 22.01.26 03:23 Uhr
Kommentare
Tabletten (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Tabletten (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Klagen, Arzneimittelpreisregulierung

Klagen gegen Arzneimittelpreisregulierung in Karlsruhe erfolglos ...

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden von pharmazeutischen Unternehmen gegen Maßnahmen zur Arzneimittelpreisregulierung zurĂŒckgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 09:57 Uhr
Kommentare
Das oberste deutsche Gericht hat sein Urteil gefÀllt. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das oberste deutsche Gericht hat sein Urteil gefÀllt. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Erfolglose, Verfassungsbeschwerden

Erfolglose Verfassungsbeschwerden zu Strompreisbremse

dpa.de, 28.11.24 10:08 Uhr
Kommentare
Ein Yoga-Zentrum sollte einer Frau fĂŒr ihre Arbeit Mindestlohn zahlen - und legte dagegen Verfassungsbeschwerde ein. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Ein Yoga-Zentrum sollte einer Frau fĂŒr ihre Arbeit Mindestlohn zahlen - und legte dagegen Verfassungsbeschwerde ein. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Beschwerden, Mindestlohn

Beschwerden gegen Mindestlohn in Yoga-Zentrum erfolglos. ...

Ein Yoga-Zentrum bietet bundesweit Kurse und Weiterbildungen an.

dpa.de, 18.07.24 11:00 Uhr
Kommentare
Klimaschutz-Aktivistinnen, darunter Luisa Neugebauer (M), haben neue Verfassungsbeschwerden vorgestellt. - Foto: Annette Riedl/dpa
Klimaschutz-Aktivistinnen, darunter Luisa Neugebauer (M), haben neue Verfassungsbeschwerden vorgestellt. - Foto: Annette Riedl/dpa
Verfassungsbeschwerden, Klimaschutz

Drei neue Verfassungsbeschwerden fĂŒr mehr Klimaschutz. ...

Das Urteil von 2021 gilt als historisch: Die Politik musste das Klimaschutzgesetz verschÀrfen.

dpa.de, 26.06.24 14:03 Uhr
Kommentare
Fridays-for-Future-Protest (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Fridays-for-Future-Protest (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
VerbÀnde, Klagen

VerbĂ€nde kĂŒndigen mehrere Klagen gegen neues Klimaschutzgesetz ...

FĂŒnf deutsche UmweltverbĂ€nde haben am Mittwoch gemeinsam angekĂŒndigt insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen die Klimapolitik der Bundesregierung und die Novelle ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 12:03 Uhr
Kommentare