Trump wirft China Verletzung von Handelsvereinbarung vor

Vor wenigen Wochen habe es eine gute Nachricht gegeben: Er habe mit China einen "schnellen Deal" geschlossen, der dem Land wirtschaftlich geholfen hätte, schrieb Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. Alle seien damit zufrieden gewesen.

"Die schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht, seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat", erklärte Trump. "So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!", schob er hinterher. Trump verwendete dabei - wie so oft - zum Teil Großbuchstaben, um seinem Ärger Nachdruck zu verleihen. Woran er die Verletzung der Vereinbarung festmacht, führte er in dem Post nicht aus.

Auch bei einer Pressekonferenz im Oval Office sagte Trump einige Stunden später lediglich, dass China "einen großen Teil der Vereinbarung" verletzt habe. Er sei sich aber sicher, dass er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen werde - "und hoffentlich werden wir eine Lösung finden".

Was die USA und China vereinbart haben

China und die USA hatten im laufenden Handelsstreit vor knapp drei Wochen in der Schweiz eine Senkung ihrer gegenseitigen Zölle beschlossen. Aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden größten Volkswirtschaften der Erde ging hervor, dass dies vorübergehend für 90 Tage gelten soll. Die Regelung hält eine Senkung der US-Zölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent fest, während die Aufschläge Pekings gegen Einfuhren aus den USA von 125 Prozent auf 10 Prozent zurückgehen.

Der US-Präsident bezeichnete eine Öffnung Chinas damals als wichtigstes Ziel und gab an, dass China dem zugestimmt habe. Er warf China auch erneut vor, die Droge Fentanyl ins Land zu lassen. Seiner Darstellung nach stimmte China zu, dies zu stoppen. Nach der Vereinbarung sprach Trump von einem "vollständigen Neustart" mit China und von einer "sehr guten" Beziehung zu dem Land.

Zuletzt hatte die US-Regierung den Ton gegenüber China aber wieder verschärft. So kündigte sie etwa an, in den Vereinigten Staaten studierenden Chinesen das Visum entziehen zu wollen und die Regeln für künftige Antragsteller aus der Volksrepublik zu verschärfen. Dabei blieb zunächst unklar, wie viele Studierende vom Entzug der Aufenthaltsgenehmigung betroffen wären - und inwiefern es Ausnahmeregeln geben könnte.