Bundesregierung, Eskalation

Bundesregierung: Weitere Eskalation in Nahost ist vermeidbar

05.08.2024 - 13:57:44 | dpa.de

WĂ€hrend sich die Bundesregierung um eine Deeskalation der Lage im Nahen Osten bemĂŒht, wĂ€chst die Zahl der auf einer Krisenvorsorge-Liste registrierten deutschen StaatsbĂŒrger im Libanon.

Mittlerweile hÀtten sich 2.100 Menschen dort eingetragen, sagte ein Sprecher des AuswÀrtigen Amtes in Berlin. In der vergangenen Woche waren es seinen Angaben zufolge erst 1.300 Menschen gewesen.

Es sei allerdings nicht bekannt, wie viele der 2.100 Menschen auf der Liste aufgrund der dringenden Warnung des AuswÀrtigen Amtes in der vergangenen Woche mittlerweile aus dem arabischen Land ausgereist seien. In diesen Stunden stelle sich die Frage, "ob wir einen Ausstieg aus der Eskalationsspirale finden", sagte der Sprecher.

Tödliche AnschlĂ€ge als Auslöser fĂŒr neue Eskalation

Auslöser der aktuellen Eskalation in der Nahost-Region waren die tödlichen AnschlÀge auf zwei hochrangige Mitglieder von Hamas und Hisbollah. In der Nacht zu Mittwoch tötete eine Explosion im Zimmer eines GÀstehauses der iranischen Regierung in Teheran den Auslandschef der islamistischen Hamas, Ismail Hanija. Wenige Stunden zuvor hatte ein Luftangriff den ranghohen Hisbollah-Kommandeur Fuad Schukr in der libanesischen Hauptstadt Beirut getötet.

Zum Angriff auf Schukr bekannte sich Israel, zum Anschlag auf Hanija gab es bislang keine offiziellen Äußerungen. Der Iran und die Hamas machen den jĂŒdischen Staat in beiden FĂ€llen verantwortlich.

Die FĂŒhrung in Teheran und die von ihr unterstĂŒtzte Hisbollah drohten Israel mit massiver Vergeltung fĂŒr die AnschlĂ€ge. Die israelische Regierung warnte fĂŒr diesen Fall vor schweren Konsequenzen.

AuswÀrtiges Amt: Eskalation ist vermeidbar

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock habe am Freitag mit ihrem jordanischen Amtskollegen Aiman al-Safadi telefoniert, bevor dieser zu einem GesprĂ€ch in Teheran aufgebrochen sei, teilte der Sprecher mit. "Wir sprechen intensiv mit allen Partnern, die unsere Sorgen teilen", fĂŒgte er hinzu. Die Bundesregierung nutze alle KanĂ€le, um auf eine Deeskalation der Lage hinzuwirken. Eine Eskalation sei vermeidbar. Dazu bedĂŒrfe es ZurĂŒckhaltung auf allen Seiten.

Auf die Frage einer Journalistin, ob die Bundesregierung ĂŒberhaupt Einfluss auf Entscheidungen der israelischen Regierung habe, sagte der Sprecher des Außenministeriums: Die humanitĂ€re Lage im palĂ€stinensischen Gazastreifen sei immer noch "furchtbar". Die Bundesregierung habe aber zusammen mit Partnern erreicht, dass mehr humanitĂ€re Hilfe als zuvor das Gebiet erreiche.

Der Sprecher bekrĂ€ftigte, dass die Bundesregierung die Tötung Hanijas mit Blick auf die GesprĂ€che ĂŒber eine Waffenruhe im Gazastreifen und den Austausch von Geiseln gegen Gefangene fĂŒr "nicht hilfreich" halte.

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