Parteien

Union und SPD wollen am 12. Mai über weitere Vorhaben beraten

16.04.2026 - 12:19:49 | dts-nachrichtenagentur.de

Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12.

Pressekonferenz nach Koalitionsausschuss am 13.04.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen.

Das berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei soll es dem Vernehmen nach unter anderem um die nächsten Vorhaben und auch um die Wirkung der bisherigen Beschlüsse gehen. Etwa des Tankrabatts, der zum 1. Mai für zwei Monate in Kraft treten soll.

Aus der Koalition wurde zudem darauf verwiesen, dass es auch abseits des Koalitionsausschusses Gespräche über die genaue Ausgestaltung der Reformen etwa bei Gesundheit und Pflege gebe.

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