Thema: AfD Niedersachsen
Robert Habeck, AfD in Sachsen-Anhalt
Robert Habeck (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Habeck warnt vor AfD-Stärke und autoritären Regierungen
Der Grünen-Politiker sieht in der Verklärung Russlands und autoritärer Herrschaft eine Gefahr für die Demokratie. Zugleich fordert er von der politischen Mitte mehr Vertrauen in Institutionen soziale ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 05:00 Uhr
ChatGPT-Werbung, Hamburg
ChatGPT-Werbung: Hamburg und Berlin warnen vor Profiling ...
Hamburg, Berlin und Niedersachsen sehen Einwilligung als Voraussetzung für Profilwerbung; der Start in Europa ist noch offen.
boerse-global.de, heute 02:44 Uhr
Tobias Rausch, Sachsen-Anhalt
Tobias Rausch soll AfD-Parteiamt als Landtagspräsident ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hält es für unvereinbar mit der neutralen Amtsführung dass Tobias Rausch neben der Landtagspräsidentschaft Generalsekretär der ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:01 Uhr
Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch
Tobias Rausch erhält vier Extra-Stimmen im Landtag
Serap Güler hält es für wahrscheinlich dass CDU-Abgeordnete den AfD-Politiker Tobias Rausch mitgewählt haben. Bei der geheimen Abstimmung erhielt Rausch vier Stimmen mehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 22:33 Uhr
Agrarstrukturgesetz, Niedersachsen
Agrarstrukturgesetz: Niedersachsen führt Genehmigungspflicht ...
Das neue Gesetz begrenzt überhöhte Kaufpreise und Flächenkonzentration; Share Deals benötigen künftig eine behördliche Genehmigung.
boerse-global.de, 07.10.26 19:18 Uhr
Sachsen-Anhalt, AfD-Landtagspräsident
Sachsen-Anhalt: AfD-Erfolg setzt CDU vor Ministerpräsidentenwahl ...
Tobias Rausch ist der erste AfD-Politiker an der Spitze eines deutschen Landtags. Die vier zusätzlichen Stimmen bei seiner Wahl setzen die CDU in Sachsen-Anhalt unter Druck ...
dpa.de, 07.10.26 17:17 Uhr
Schwarz-rote Koalition, David Preisendanz
CDU-Abgeordneter Preisendanz fordert Führung in Koalition ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete David Preisendanz warnt angesichts schwacher Umfragewerte und jüngster AfD-Erfolge vor einem Scheitern der Bundesregierung. Einen Koalitionsbruch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 17:04 Uhr
Friedrich Merz, Tobias Rausch
Tobias Rausch erhält 48 Stimmen für Landtagspräsidium ...
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert die Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Magdeburg. Besonders die vier Stimmen über das Lager von AfD und BSW hinaus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 16:25 Uhr
Bahnstrecke Hannover-Hamburg, Neubaustrecke Niedersachsen
Bahnstrecke Hannover-Hamburg: Bundestag macht Weg für Neubau ...
