Thema: AfD-Ausschluss
AfD-Verbot, Stefanie Hubig
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wÀre erst der zweite Schritt. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
AfD-Verbot: Hubig will 421.000 E-Mails prĂŒfen lassen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hĂ€lt die veröffentlichten AfD-E-Mails fĂŒr potenziell relevant bei der PrĂŒfung eines Parteiverbots. ZunĂ€chst soll eine Bund-LĂ€nder-Arbeitsgruppe die Erfolgsaussichten ...
dpa.de, heute 01:00 Uhr
Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren
AfD-VerbotsprĂŒfung: Hubig wirbt fĂŒr Konsens in Bundesregierung ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drĂ€ngt auf eine systematische PrĂŒfung ob die Voraussetzungen fĂŒr einen Verbotsantrag gegen die AfD erfĂŒllt sind. Als politischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
BYD, Aktie
BYD Aktie: EU-Abgeordnete drohen mit Ausschluss von AuftrÀgen ...
BYD meldet höhere Exporte und einen gestiegenen Quartalsgewinn, der dennoch unter den AnalystenschÀtzungen lag.
boerse-global.de, 05.11.26 21:48 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt
AfD-Fraktion schlieĂt Jan Wenzel Schmidt am 3. MĂ€rz aus ...
Das Verfahren soll erstmals klĂ€ren welche verfassungsrechtlichen Anforderungen fĂŒr den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...
dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
AfD, BundesprÀsidentenwahl
BundesprÀsident: AfD nennt Unionskandidaten ungeeignet
AfD-FraktionsgeschĂ€ftsfĂŒhrer Bernd Baumann lehnt die bislang in der Union gehandelten Namen fĂŒr die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ab. Er fordert eine ĂŒberparteiliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 12:06 Uhr
General, Motors
General Motors Aktie: RĂŒckenwind aus Washington
GM unterstĂŒtzt niedrigere US-Verbrauchsvorgaben und einen dauerhaften Ausschluss chinesischer Autos; die Abstimmung darĂŒber steht noch aus.
boerse-global.de, 03.11.26 01:06 Uhr
BSW Sachsen-Anhalt, AfD
BSW verweigert Siegmund Stimmen bei Wahl in Sachsen-Anhalt ...
Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht will mit der AfD in Sachsen-Anhalt ĂŒber konkrete Vorhaben sprechen schlieĂt aber eine Koalition und eigene Stimmen fĂŒr AfD-Kandidat Ulrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 15:11 Uhr
Sachsen-Anhalt, Corona-Untersuchungsausschuss
Corona-Ausschuss in Sachsen-Anhalt: AfD hat genug Stimmen ...
Das Gesundheitsministerium von Petra Grimm-Benne warnt vor einer politischen Vorverurteilung und verweist zugleich auf die Pflicht einen parlamentarischen Mehrheitswillen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 07:13 Uhr
Friedrich Merz, Serap GĂŒler
CDU: GĂŒler lehnt Kanzlertausch und Merz-Trennung ab
