Thema: AfD-LandesverbÀnde
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
Wie genau hĂ€lt Ilse Aigner es mit dem BrĂŒckenbauen? - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ilse Aigner lehnt AfD-Termin vor Wahl am 30. Januar ab
Die CSU-Politikerin trifft sich im Bundestag mit Union, SPD und GrĂŒnen, lehnt einen Termin mit der AfD-Fraktion aber ab. Auslöser ist eine scharfe ĂuĂerung von AfD-Politikerin Beatrix von Storch.
dpa.de, heute 14:28 Uhr
Ilse Aigner, AfD-Bundestagsfraktion
Ilse Aigner: AfD fordert Vorstellung vor ihrer Bundestagsfraktion ...
Die AfD verlangt von Ilse Aigner ein GesprĂ€ch mit ihrer Bundestagsfraktion und stellt ihre Eignung fĂŒr ein ĂŒberparteiliches Amt infrage. Zugleich kĂŒndigt die Partei einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 13:32 Uhr
Verfassungsschutz, Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutz soll Kooperation mit LĂ€ndern begrenzen ...
Ein Ănderungsantrag zur Reform des Nachrichtendienstrechts soll den Bund fĂŒr besondere Sicherheitslagen handlungsfĂ€higer machen. Hintergrund ist die mögliche Regierungsbeteiligung ...
dpa.de, heute 13:03 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-AntrÀge
CDU Sachsen-Anhalt will AfD-AntrĂ€ge kĂŒnftig einzeln prĂŒfen ...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-AntrĂ€ge kĂŒnftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stöĂt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
Boris Pistorius, Nationalhymne
Pistorius fordert mehr Stolz auf Nationalhymne und Farben ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert demokratische Parteien und BĂŒrger auf Nationalhymne und Nationalfarben selbstbewusster zu nutzen. Zugleich greift er den patriotischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.26 01:00 Uhr
AfD, Steffen Mau
AfD bleibt laut Steffen Mau dauerhaft in Parteienlandschaft ...
Der Soziologe Steffen Mau rechnet nicht damit dass die AfD bald aus der deutschen Parteienlandschaft verschwindet. Er sieht zugleich CDU und SPD unter Druck weil sie wichtige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 14:15 Uhr
Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren
AfD-VerbotsprĂŒfung: Hubig wirbt fĂŒr Konsens in Bundesregierung ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drĂ€ngt auf eine systematische PrĂŒfung ob die Voraussetzungen fĂŒr einen Verbotsantrag gegen die AfD erfĂŒllt sind. Als politischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 01:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt
AfD-Fraktion schlieĂt Jan Wenzel Schmidt am 3. MĂ€rz aus ...
Das Verfahren soll erstmals klĂ€ren welche verfassungsrechtlichen Anforderungen fĂŒr den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...
dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
