Thema: BGH-Dreijahreslösung
BGH-Urteil, Nachmeldung
Ein minimalistisches, modernes BĂŒro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung nicht auf
Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spÀtere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.
boerse-global.de, 10.11.26 11:31 Uhr
Digitaler, Nachlass
Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsÀtzlich ...
Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-SchlĂŒssel setzen Grenzen.
boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr
Bundesgerichtshof, Vormiete
Bundesgerichtshof zur Vormiete: Formale Auskunftsfehler ...
Der BGH stĂ€rkt den Schutz einer zulĂ€ssigen Vormiete; das Landgericht Berlin prĂŒft nun die geltend gemachten Modernisierungen.
boerse-global.de, 05.11.26 21:33 Uhr
BGH-Urteil, Untervermietung
BGH-Urteil zur Untervermietung: 962 Euro statt 460 Euro ...
Der Bundesgerichtshof verneint den Anspruch auf Untervermietungserlaubnis, wenn Mieter damit vor allem erhebliche Gewinne erzielen wollen.
boerse-global.de, 02.11.26 10:13 Uhr
SCHUFA-Score, BGH
SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis ...
Der BGH verlangt Score-ErklĂ€rungen bei maĂgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Ăbermittlung.
boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
SchneerÀumen, Mietshaus
SchneerÀumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...
Kommunale Satzungen regeln RÀumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt prÀzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.
boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Lebzeiten, BGH
Vermögen zu Lebzeiten ĂŒbertragen: BGH schĂŒtzt Schenkungen ...
FrĂŒhe Vermögensweitergabe kann Erben unterstĂŒtzen, verlangt aber sorgfĂ€ltige Planung zu Pflegekosten, RĂŒckforderungen und FamilienansprĂŒchen.
boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr
Gewerbe, Wohnraum
Gewerbe zu Wohnraum: BGH setzt Bauaufwand bei einem Drittel ...
Der BGH legt Kriterien fĂŒr Bauaufwand und Wohnnutzung fest; Vermieter mĂŒssen die Ausnahme belegen und vorab Auskunft erteilen.
boerse-global.de, 28.10.26 14:43 Uhr
Parkplatz-Vorfahrt, BGH
Parkplatz-Vorfahrt: BGH kippt Rechts-vor-links-Regel auf ...
Auf ParkflĂ€chen gilt meist kein automatischer Vorrang; Gerichte berĂŒcksichtigen bei UnfĂ€llen Geschwindigkeit und Fahrverhalten.
boerse-global.de, 26.10.26 23:48 Uhr
FernwÀrme, Schwalbach
FernwÀrme in Schwalbach: OLG Hamm erklÀrt E.ON-Preiserhöhungen ...
