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Thema: BGH-Urteile

BGH-Urteil, Nachmeldung

BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung nicht auf

Ein minimalistisches, modernes BĂŒro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes BĂŒro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spÀtere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.

boerse-global.de, heute 11:31 Uhr
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem FĂŒllfederhalter bei natĂŒrlichem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem FĂŒllfederhalter bei natĂŒrlichem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Digitaler, Nachlass

Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsÀtzlich ...

Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-SchlĂŒssel setzen Grenzen.

boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit hohen HolzvertĂ€felungen und einer Richterbank, der die AtmosphĂ€re von Justizbehörden vermittelt. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit hohen HolzvertĂ€felungen und einer Richterbank, der die AtmosphĂ€re von Justizbehörden vermittelt. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-SchriftsÀtze, Sozialgerichten

KI-SchriftsÀtze an Sozialgerichten: Eilverfahren steigen ...

KI-verfasste Eingaben erhöhen den PrĂŒfaufwand; Baden-WĂŒrttemberg entwickelt eine Assistenz, wĂ€hrend Urteile weiterhin Menschen vorbehalten bleiben.

boerse-global.de, 07.11.26 13:44 Uhr
Ein leerer, ruhiger Innenhof zwischen modernen Berliner WohngebĂ€uden im goldenen Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, ruhiger Innenhof zwischen modernen Berliner WohngebĂ€uden im goldenen Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Bundesgerichtshof, Vormiete

Bundesgerichtshof zur Vormiete: Formale Auskunftsfehler ...

Der BGH stĂ€rkt den Schutz einer zulĂ€ssigen Vormiete; das Landgericht Berlin prĂŒft nun die geltend gemachten Modernisierungen.

boerse-global.de, 05.11.26 21:33 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnraum mit Holzboden in einer minimalistischen Wohnung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnraum mit Holzboden in einer minimalistischen Wohnung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
BGH-Urteil, Untervermietung

BGH-Urteil zur Untervermietung: 962 Euro statt 460 Euro ...

Der Bundesgerichtshof verneint den Anspruch auf Untervermietungserlaubnis, wenn Mieter damit vor allem erhebliche Gewinne erzielen wollen.

boerse-global.de, 02.11.26 10:13 Uhr
Ein leerer, prunkvoller Gerichtssaal mit holzgetĂ€felten WĂ€nden und hohen Fenstern, durch die natĂŒrliches Licht fĂ€llt. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, prunkvoller Gerichtssaal mit holzgetĂ€felten WĂ€nden und hohen Fenstern, durch die natĂŒrliches Licht fĂ€llt. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
SCHUFA-Score, BGH

SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis ...

Der BGH verlangt Score-ErklĂ€rungen bei maßgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Übermittlung.

boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
Verschneiter Gehweg an einem frostigen Wintermorgen in einer Wohngegend mit gefrorenem Streugut auf dem Boden. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Verschneiter Gehweg an einem frostigen Wintermorgen in einer Wohngegend mit gefrorenem Streugut auf dem Boden. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
SchneerÀumen, Mietshaus

SchneerÀumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...

Kommunale Satzungen regeln RÀumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt prÀzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.

boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Ein leerer Schreibtisch mit einem FĂŒllfederhalter auf einem leeren Blatt Papier in einem sonnendurchfluteten Raum. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer Schreibtisch mit einem FĂŒllfederhalter auf einem leeren Blatt Papier in einem sonnendurchfluteten Raum. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Lebzeiten, BGH

Vermögen zu Lebzeiten ĂŒbertragen: BGH schĂŒtzt Schenkungen ...

FrĂŒhe Vermögensweitergabe kann Erben unterstĂŒtzen, verlangt aber sorgfĂ€ltige Planung zu Pflegekosten, RĂŒckforderungen und FamilienansprĂŒchen.

boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr
Ein weißer, gusseiserner Heizkörper an einer schlichten Wand in einem hellen, unbewohnten Zimmer. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein weißer, gusseiserner Heizkörper an einer schlichten Wand in einem hellen, unbewohnten Zimmer. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Heizungsausfall, Winter

Heizungsausfall im Winter: Landgericht Hamburg erkennt 100 ...

Urteile regeln mögliche Mietminderungen; zugleich gelten Fristen fĂŒr Abrechnungen und die NachrĂŒstung nicht fernablesbarer WarmwasserzĂ€hler.

boerse-global.de, 29.10.26 17:52 Uhr
Ein leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und Richterpult in gedĂ€mpftem, natĂŒrlichem Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und Richterpult in gedĂ€mpftem, natĂŒrlichem Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
SchriftsÀtzen, BAG

KI in SchriftsĂ€tzen: BAG macht AnwĂ€lte fĂŒr erfundene ...

Das Gericht verlangt eine eigenstĂ€ndige PrĂŒfung juristischer SchriftsĂ€tze und weist die Verantwortung fĂŒr KI-Ergebnisse den Nutzern zu.

boerse-global.de, 29.10.26 11:13 Uhr