Thema: Befugnisse

Bundespolizeigesetz, Befugnisse

Bundespolizeigesetz: Neue Befugnisse für KI-Gesichtserkennung und Handy-Ortung

Ein moderner, leerer Gang in einem öffentlichen Verkehrsknotenpunkt bei Dämmerung mit architektonischer Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, leerer Gang in einem öffentlichen Verkehrsknotenpunkt bei Dämmerung mit architektonischer Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de

Bundestag und Bundesrat verabschiedeten neue Polizeibefugnisse für KI-Analysen, digitale Ermittlungen, Drohneneinsätze und Kontrollen.

boerse-global.de, 25.09.26 23:52 Uhr
Abstrakte Darstellung einer modernen Industrieanlage im Energiesektor bei goldenem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Abstrakte Darstellung einer modernen Industrieanlage im Energiesektor bei goldenem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Zion, Oil

Zion Oil Gas Aktie: Rückkaufoption durch Abschnitt 6.7 ...

Zion Oil & Gas erweitert die Befugnisse des Boards für mögliche Rückkäufe, legt aber weder Umfang noch Finanzierung eines Programms fest.

boerse-global.de, 16.09.26 18:18 Uhr
Ein helles, modern eingerichtetes Pflegezimmer mit minimalistischem Design und natürlichem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein helles, modern eingerichtetes Pflegezimmer mit minimalistischem Design und natürlichem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Pflegekompetenzgesetz, Befugnisse

Pflegekompetenzgesetz: Neue Befugnisse für Fachkräfte ...

Das BEEP erweitert Pflegebefugnisse, doch der DBfK Nordwest verlangt in Niedersachsen klare Verfahren für rechtssicheres Handeln.

boerse-global.de, 16.09.26 01:12 Uhr
Hochspannungsmasten und industrielle Infrastruktur in einer weitläufigen Landschaft bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Hochspannungsmasten und industrielle Infrastruktur in einer weitläufigen Landschaft bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Drohnenabwehr, Dobrindt

Drohnenabwehr: Dobrindt stellt Schutzschirm für neun Großstädte ...

Nach dem Vorfall in Leipzig plant die Bundesregierung mehr Drohnenschutz, neue Befugnisse für Unternehmen und digitale Abwehr gegen Cyberangriffe.

boerse-global.de, 07.09.26 13:30 Uhr
Hochspannungsmast in einer weiten, leeren Landschaft bei Dämmerung unter einem bedeckten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Hochspannungsmast in einer weiten, leeren Landschaft bei Dämmerung unter einem bedeckten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Kritis-Sicherheit, Sabotagefälle

Kritis-Sicherheit: 165 Sabotagefälle und 747 Drohnensichtungen ...

Angriffe auf Stromanlagen verschärfen die Debatte über Kritis-Schutz, gesetzliche Lücken und zusätzliche Befugnisse für Betreiber und Behörden.

boerse-global.de, 03.09.26 23:30 Uhr
Ein minimalistischer Flur in einem Regierungsgebäude mit klaren architektonischen Linien und natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Flur in einem Regierungsgebäude mit klaren architektonischen Linien und natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Cybersicherheit, Regierung

Cybersicherheit: Regierung stoppt BSI-Zentralstelle und ...

Die Bundesregierung hält an der bisherigen BSI-Verfassungsgrundlage fest. Geplante zusätzliche Cyberabwehr-Befugnisse sollen ohne Verfassungsänderung kommen.

boerse-global.de, 03.09.26 23:13 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hohen Decken und Holzelementen in natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hohen Decken und Holzelementen in natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Strafprozessordnung, Befugnisse

Strafprozessordnung: Neue Befugnisse für biometrischen ...

Die geplanten Paragrafen 98d und 98e sollen Ermittlern neue Datenzugriffe ermöglichen, stoßen wegen Datenschutz und Palantir auf Kritik.

boerse-global.de, 03.09.26 19:06 Uhr
Ein minimalistisch gestalteter, moderner Büroarbeitsplatz mit leeren Schreibtischen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisch gestalteter, moderner Büroarbeitsplatz mit leeren Schreibtischen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
KIMVG-Entwurf, Behörden

KIMVG-Entwurf: Behörden erhalten erweiterte KI-Befugnisse ...

Deutschland plant neue KI-Befugnisse, während EU-Fristen angepasst werden und Legal-Tech-Anbieter ihre Lösungen für Kanzleien ausbauen.

boerse-global.de, 28.08.26 20:43 Uhr
Eine moderne Überwachungskamera an einer Hauswand bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Eine moderne Überwachungskamera an einer Hauswand bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Videoüberwachung, Gericht

Videoüberwachung: Gericht schränkt Befugnisse von Datenschutzbehörden ...

Verwaltungsgericht Ansbach: Kein behördliches Einschreiten bei dauerhaft maskierter Videoüberwachung. Persönlichkeitsrechtsverletzungen sind zivilrechtlich zu klären.

boerse-global.de, 24.08.26 22:23 Uhr
Modernes Fahrzeugcockpit mit leuchtenden digitalen Anzeigen in einer Werkstatt. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Fahrzeugcockpit mit leuchtenden digitalen Anzeigen in einer Werkstatt. - Foto: über boerse-global.de
Nachrichtendienste-Reform, Kabinett

Nachrichtendienste-Reform: Kabinett beschließt erweiterte ...

Die Bundesregierung verabschiedet ein Gesetzespaket das BND und BfV erweiterte Cyber-Befugnisse einräumt. Autoindustrie und Digitalverbände kritisieren die Pläne scharf. ...

boerse-global.de, 15.08.26 00:02 Uhr