Thema: Gerichtsentscheidung

Apple, Datenschutz

Apple deaktiviert die starke iCloud-VerschlĂŒsselung fĂŒr britische Nutzer nach einer Gerichtsentscheidung ...

Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg

boerse-global.de, 05.01.26 22:13 Uhr
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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Gericht, Regierung

Gericht: Regierung darf Verfahren bei Afghanen aussetzen. ...

In Pakistan warten Hunderte gefÀhrdete Afghanen auf ihre Ausreise nach Deutschland.

dpa.de, 01.09.25 12:54 Uhr
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Trump will das Urteil anfechten. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Trump will das Urteil anfechten. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Trump, Gerichtsentscheidung

Trump will Gerichtsentscheidung zu Zöllen anfechten. Der ...

Ein Berufungsgericht spricht dem US-PrÀsidenten die Befugnis ab, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz weitreichende Zölle zu verhÀngen.

dpa.de, 30.08.25 01:33 Uhr
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Innenministerium (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Gerichtsentscheidung, Regierung

Nach Gerichtsentscheidung: Regierung zögert Visa fĂŒr Afghanen ...

Auch nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts können die 2.400 in Pakistan gestrandeten afghanischen FlĂŒchtlinge nicht auf eine schnelle Visaerteilung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 19:38 Uhr
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JĂŒrgen Hardt (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
JĂŒrgen Hardt (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Union, Gerichtsentscheidung

Union kritisiert Gerichtsentscheidung zu Aufnahmeprogramm ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion JĂŒrgen Hardt (CDU) hat den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zum Bundesaufnahmeprogramm fĂŒr Afghanistan kritisiert ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 21:21 Uhr
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Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Bundesregierung, Afghanen

Bundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...

Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm fĂŒr gefĂ€hrdete Afghanen beenden.

dpa.de, 08.07.25 13:56 Uhr
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Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsÀtzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsÀtzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Miersch, Entscheidung

Miersch: Entscheidung zu ZurĂŒckweisungen sehr ernst nehmen. ...

Die Union hÀlt trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest.

dpa.de, 03.06.25 14:48 Uhr
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Ă€ußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anfĂŒhrt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Ă€ußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anfĂŒhrt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, ZurĂŒckweisung

Merz hĂ€lt an ZurĂŒckweisung Asylsuchender fest

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Kurs an den Grenzen fest, trotz einer Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit anfĂŒhrt.

dpa.de, 03.06.25 10:40 Uhr
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Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Dobrindt, Gerichtsentscheidung

Dobrindt nach Gerichtsentscheidung zu ZurĂŒckweisungen unter ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerÀt nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seiner Asylpolitik unter Druck.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 18:08 Uhr
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Obwohl die Entscheidung eine klare Niederlage fĂŒr US-PrĂ€sident Trump darstellt, ist sie nicht das Ende des Rechtsstreits. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Obwohl die Entscheidung eine klare Niederlage fĂŒr US-PrĂ€sident Trump darstellt, ist sie nicht das Ende des Rechtsstreits. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Gericht, US-Zölle

Gericht stoppt US-Zölle – Abwarten in Berlin und BrĂŒssel. ...

Die US-Regierung wehrt sich gegen eine Gerichtsentscheidung, die Trumps Zölle fĂŒr unzulĂ€ssig erklĂ€rt.

dpa.de, 29.05.25 12:42 Uhr
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