Thema: Gesetzentwurf

Klingbeils, Frühstartrente

Klingbeils Frühstartrente: Bundesbank soll Kinderdepots verwalten

Ein kleiner, wachsender Eichensetzling in einem sonnendurchfluteten Feld als Symbol für langfristiges Wachstum und Vorsorge. - Foto: über boerse-global.de
Ein kleiner, wachsender Eichensetzling in einem sonnendurchfluteten Feld als Symbol für langfristiges Wachstum und Vorsorge. - Foto: über boerse-global.de

Der Gesetzentwurf sieht monatlich 10 Euro für Kinderdepots vor; die Ausschüsse beraten nun über die geplante Förderung.

boerse-global.de, 25.09.26 23:48 Uhr
Leeres Filmstudio mit professioneller Kameraausrüstung in einer Produktionshalle. - Foto: über boerse-global.de
Leeres Filmstudio mit professioneller Kameraausrüstung in einer Produktionshalle. - Foto: über boerse-global.de
MedienInvestVG, Streamingdienste

MedienInvestVG: Streamingdienste sollen 8 Prozent des Umsatzes ...

Der Gesetzentwurf sieht eine Umsatzquote von 8 Prozent vor; Netflix kritisiert mögliche Einschränkungen bei der Rechtevergabe.

boerse-global.de, 25.09.26 22:00 Uhr
Minimalistischer Verkaufsraum mit leerem Tresen in natürlichem Licht ohne technisches Gerät oder Beschriftung. - Foto: über boerse-global.de
Minimalistischer Verkaufsraum mit leerem Tresen in natürlichem Licht ohne technisches Gerät oder Beschriftung. - Foto: über boerse-global.de
Kassenpflicht, Kabinett

Kassenpflicht ab 2028: Kabinett plant neue Regeln ab 100.000 ...

Der Gesetzentwurf sieht digitale Kassenbelege und Ausnahmen für Kleinbetriebe sowie landwirtschaftliche Direktvermarkter vor.

boerse-global.de, 25.09.26 14:48 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Verkaufstresen in einem hellen, modernen Geschäft bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Verkaufstresen in einem hellen, modernen Geschäft bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Papierbelege, Kabinett

Papierbelege ab 2028: Kabinett beschließt Entwurf für ...

Der Gesetzentwurf sieht digitale Kassenbons, neue Kassenvorgaben und schärfere Maßnahmen gegen Steuerbetrug vor.

boerse-global.de, 25.09.26 09:48 Uhr
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes bei bewölktem Himmel in einer ruhigen städtischen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes bei bewölktem Himmel in einer ruhigen städtischen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Rente, Wüst

Rente mit 63: Wüst fordert Gesetzentwurf Koalition ringt ...

In der Koalition bleibt die Zukunft der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren umstritten; mehrere Kompromissmodelle werden verhandelt.

boerse-global.de, 25.09.26 03:09 Uhr
Dunkler, minimalistischer Serverraum mit symmetrischen Server-Racks in einer kühlen, industriellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Dunkler, minimalistischer Serverraum mit symmetrischen Server-Racks in einer kühlen, industriellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
BND, Verfassungsschutz

BND und Verfassungsschutz: Gesetzentwurf erlaubt Überwachung ...

Der Gesetzentwurf erweitert digitale Eingriffsmöglichkeiten der Dienste; Datenschutzkonferenz und Opposition kritisieren Grundrechtsrisiken.

boerse-global.de, 24.09.26 21:14 Uhr
Symbolbild: Schutzhelm und Schutzbrille auf einer Werkbank - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Schutzhelm und Schutzbrille auf einer Werkbank - Foto: über boerse-global.de
Kurzzeitpflege, PNOG

Kurzzeitpflege im PNOG: Nur noch 9 bis 11 statt bis zu 18 ...

Verbände warnen vor Personalabbau, Versorgungslücken und finanziellen Folgen durch den Gesetzentwurf zur Pflege.

boerse-global.de, 24.09.26 17:48 Uhr
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer modernen medizinischen Einrichtung ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Primärversorgungssystem, Linnemann

Primärversorgungssystem: Linnemann kündigt Gesetzentwurf ...

Die Bundesregierung plant eine neue Patientensteuerung mit Hausarztpraxen als erster Anlaufstelle; der vollständige Umbau wird für 2028 erwartet.

boerse-global.de, 24.09.26 15:39 Uhr
Ein leerer, minimalistischer Verkaufstresen aus hellem Holz in einem hellen, ruhigen Ladenlokal ohne Kassensysteme. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, minimalistischer Verkaufstresen aus hellem Holz in einem hellen, ruhigen Ladenlokal ohne Kassensysteme. - Foto: über boerse-global.de
Kassenpflicht, Elektronische

Kassenpflicht ab 2028: Elektronische Systeme für Betriebe ...

Der Gesetzentwurf sieht elektronische Kassensysteme ab 2028 vor, entlastet Betriebe laut Prognose um 106 Millionen Euro jährlich und enthält Ausnahmen.

boerse-global.de, 24.09.26 09:39 Uhr
Ein minimalistischer Eingangsbereich eines modernen Behördengebäudes bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Eingangsbereich eines modernen Behördengebäudes bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
EUDI-Wallet, Staatliche

EUDI-Wallet „d-you“: Staatliche App soll am 2. Januar ...

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zu digitalen Identitäten erstmals beraten. Die Wallet d-you soll 2027 starten; Verbraucherschützer verlangen besseren Datenschutz.

boerse-global.de, 24.09.26 02:42 Uhr