Thema: Hubig

K.-o.-Tropfen, Stefanie Hubig

K.-o.-Tropfen: Hubig will mit mindestens fünf Jahren Haft abschrecken

Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erwartet von höheren Strafen für den Einsatz von K.-o.-Tropfen eine abschreckende Wirkung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht bei Vergewaltigung oder Raub ...

dpa.de, 23.09.26 11:21 Uhr
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
K.o.-Tropfen, Strafrecht

K.o.-Tropfen: Bundesregierung plant mindestens fünf Jahre ...

Die Bundesregierung will den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung oder Raub künftig mit mindestens fünf Jahren Haft bestrafen. Justizministerin Stefanie Hubig setzt ...

dpa.de, 23.09.26 08:24 Uhr
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Deepfakes, Bundesregierung

Deepfakes: Bundesregierung kündigt Gesetzentwurf an

Justizministerin Hubig stellte neue Vorgaben gegen manipulierte Medien in Aussicht. Der Entwurf soll zeitnah ins Bundeskabinett gelangen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:52 Uhr
Die Fassade eines monumentalen, klassischen Regierungsgebäudes aus Stein mit Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Die Fassade eines monumentalen, klassischen Regierungsgebäudes aus Stein mit Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Bundeszwang, Verfassungsschutz

Bundeszwang Artikel 37: Verfassungsschutz gegen rechtswidrige ...

Justizministerin Hubig fordert Widerstand gegen rechtswidrige Weisungen. Zugleich werden Bundeszwang, Schutzmaßnahmen und AfD-Verbotsdebatte erörtert.

boerse-global.de, 12.09.26 21:48 Uhr
Hausfassade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hausfassade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mietpreisbremse, Stefanie Hubig

Stefanie Hubig plant Bußgelder bei Verstößen gegen Mietpreisbremse ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kündigt schärfere Sanktionen gegen Vermieter an die gegen die Mietpreisbremse verstoßen. Zugleich will sie Schlupflöcher bei Kurzzeit- ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 08:22 Uhr
Stefanie Hubig am 10.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig am 10.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Stefanie Hubig

Stefanie Hubig mahnt Beamte in Sachsen-Anhalt zu Widerspruch ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert Beamte in Sachsen-Anhalt auf rechtswidrige Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung aktiv zu beanstanden. Zugleich verweist ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 01:00 Uhr
Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Abstammungsrecht, Automatische

Abstammungsrecht: Automatische zwei Mütter für Kinder ...

Hubig will Diskriminierungsverbot im Grundgesetz verankern und Reformen bei Abstammungs- und Sexualstrafrecht umsetzen.

boerse-global.de, 22.08.26 07:12 Uhr
Heller, minimalistisch eingerichteter Wohnraum mit modernen außenliegenden Verschattungssystemen vor großen Fensterfronten. - Foto: über boerse-global.de
Heller, minimalistisch eingerichteter Wohnraum mit modernen außenliegenden Verschattungssystemen vor großen Fensterfronten. - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht, Hubig

Mietrecht: Hubig vereinfacht Einbau von Klimaanlagen ab ...

Das Justizministerium will Klimaanlagen und Sonnenschutz im Mietrecht erleichtern. Verbände fordern zugleich ein umfassendes Sanierungskonzept für Gebäude.

boerse-global.de, 20.08.26 01:39 Uhr
Ein moderner Arbeitsplatz mit Finanzunterlagen und digitalen Datenanalysen, der die Arbeit der Steuerfahndung symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Arbeitsplatz mit Finanzunterlagen und digitalen Datenanalysen, der die Arbeit der Steuerfahndung symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Steuer-Aktionsplan, Klingbeil

Steuer-Aktionsplan: Klingbeil und Hubig verschärfen Strafen ...

Ein neuer Aktionsplan sieht schärfere Strafen KI-Ermittlungen und eine konsequentere Vermögensabschöpfung vor. Parallel dazu steigt die Kontrolldichte bei Zoll und Kryptoanbietern. ...

boerse-global.de, 21.07.26 18:48 Uhr
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: über boerse-global.de
Schöffen-Reform, Hubig

Schöffen-Reform: Hubig verschärft Verfassungstreue-Prüfung ...

Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich präzisieren, um Unterwanderung durch Rechtsextreme zu verhindern.

boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr