Thema: Steinmeier-Kritik
Geheimdienstreform, Dobrindt
Ein dunkler, steriler Serverraum mit in der Dämmerung liegenden Serverschränken in einer modernen Industrieanlage. - Foto: über boerse-global.de
Geheimdienstreform: Dobrindt will Hack-Backs gegen Cyberangreifer ermöglichen
Die geplante Reform erlaubt Nachrichtendiensten Eingriffe in IT-Systeme; zugleich gibt es Kritik an Einschränkungen von Informationsrechten.
boerse-global.de, 07.11.26 04:24 Uhr
Baurechtsnovelle, Bundestag
Baurechtsnovelle: Bundestag stimmt am 12. November über ...
Die Bundesregierung will Bauverfahren verkürzen und Kommunen mehr Möglichkeiten gegen verwahrloste Immobilien geben; Kritik betrifft Umwelt- und Beteiligungsrechte.
boerse-global.de, 06.11.26 15:42 Uhr
Unterschriften, Protest
680.000 Unterschriften: Protest gegen geplante Einschränkungen ...
Der Vorschlag des Innenministeriums stößt auf Kritik, während mehr als 680.000 Menschen eine Petition für Informationsfreiheit unterstützten.
boerse-global.de, 06.11.26 00:52 Uhr
IG-Metall-Tarifrunde, Audi-Beschäftigte
IG-Metall-Tarifrunde: 3.000 Audi-Beschäftigte streiken ...
Der Warnstreik bei Audi begleitet Forderungen nach fünf Prozent mehr Entgelt und Kritik an der Unternehmenspolitik.
boerse-global.de, 04.11.26 05:48 Uhr
Tabaksteuer, Geplante
Tabaksteuer: Geplante Rückwirkung stößt auf verfassungsrechtliche ...
Juristen und Politiker bezweifeln die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Korrektur einer fehlerhaften Tabaksteuerregelung.
boerse-global.de, 04.11.26 00:30 Uhr
AfD, Bundespräsidentenwahl
Bundespräsident: AfD nennt Unionskandidaten ungeeignet
AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann lehnt die bislang in der Union gehandelten Namen für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ab. Er fordert eine überparteiliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 12:06 Uhr
Steinmeier-Nachfolge, Friedrich Merz
Steinmeier-Nachfolge: Merz will CDU-Kandidatin vorschlagen ...
Bundeskanzler Friedrich Merz will der CDU eine gemeinsame Kandidatin aus der politischen Mitte vorschlagen. Der Name der Frau die Frank-Walter Steinmeier nachfolgen soll steht ...
dpa.de, 02.11.26 18:22 Uhr
Antisemitismus, Frank-Walter Steinmeier
Steinmeier fordert in Frankfurt Einsatz aller Parteien gegen ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von allen Parteien eine klare Abgrenzung von Judenfeindschaft. Bei der Eröffnung der Jüdischen Akademie in Frankfurt betont ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 11:32 Uhr
Michel Friedman, Bundesversammlung
Michel Friedman soll am 30. Januar Steinmeier-Nachfolger ...
Die hessische SPD will den Publizisten und früheren Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland als Wahlmann entsenden. Die Suche nach einer gemeinsamen Nachfolge ...
dpa.de, 02.11.26 05:00 Uhr
Tagespflege, Friedland
Tagespflege in Friedland: 17 Plätze entlasten Angehörige ...
